Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.10.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   44. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

   Die Bezirksvertretung Dornberg hat einstimmig die Empfehlung beschlossen, das städtische Straßenreinigungsverzeichnis anzupassen. Die…

2. 02.09.2020 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   40. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

   …der Bielefelder Haushalte können die Reinigungsgebühren für 2021 durch Rücklagenentnahmen stabil gehalten werden, während es bei einigen…

3. 01.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 27 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

   45. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

   Einstimmig wurde eine Änderung der Straßenreinigungssatzung empfohlen, die den Gebührenbedarf für das Jahr 2026 regelt. Unter anderem…

4. 18.06.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   45. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

   Die 45. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung wurde vom Betriebsausschuss Umweltbetrieb einstimmig, jedoch abweichend vom…

5. 08.11.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

   Der Ausschuss empfahl einstimmig die Änderung der Straßenreinigungssatzung für das Jahr 2023. Der finanzielle Gesamtbedarf für die Reinigung…

6. 30.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

   Der Ausschuss hat die 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigung einstimmig beschlossen. Die Neuregelung berücksichtigt gestiegene Kosten für…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (17.11.2021) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (16.11.2021)