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Stadt wählen, aktuell: Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg · 10. Oktober 2024 · TOP 9

44. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Worum es geht

Die Bezirksvertretung Dornberg hat einstimmig die Empfehlung beschlossen, das städtische Straßenreinigungsverzeichnis anzupassen. Die jährliche Änderungssatzung regelt die Straßenreinigung sowie die entsprechenden Gebühren für Bielefelder Straßenabschnitte.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.