Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bielefeld

   Der Rat hat eine neue Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bielefeld einstimmig beschlossen. Die Neufassung dient dazu,…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (02.09.2020) · Finanz- und Personalausschuss (01.09.2020)

2. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Bielefeld

   Der Stadtrat hat die Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans einstimmig verabschiedet. Vorgesehen sind unter anderem eine neue…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.09.2026) · Finanz- und Personalausschuss (29.09.2026)

3. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   6. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Luftrettungsdienstes der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers "Christoph 13" vom 19.12.2003

   Einstimmig beschloss der Rat eine Aktualisierung der Gebührensatzung für den Rettungshubschrauber 'Christoph 13'. Die Anpassung zielt darauf…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.12.2024) · Finanz- und Personalausschuss (03.12.2024)

4. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   3. Nachtrag zum Rettungsdienstbedarfsplan vom 26.09.2019

   Der Rettungsdienstbedarfsplan wird ergänzt: Die Zahl der Ausbildungsplätze für Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter steigt ab…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (19.06.2024) · Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024)

5. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   2. Nachtrag zum Rettungsdienstbedarfsplan vom 26.09.2019

   Der Rat hat eine Änderung des Rettungsdienstbedarfsplans einstimmig beschlossen und 3,5 zusätzliche Stellen für die Leitstelle der Feuerwehr…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.03.2024) · Finanz- und Personalausschuss (05.03.2024)

6. 16.03.2023 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Rettungsdienstschule im Studieninstitut Westfalen-Lippe/ Fachbereich Medizin und Rettungswesen Vorstellung

7. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Anhang zum Rettungsdienstbedarfsplan 2019 aufgrund der Implementierung des Telenotarztsystems OWL

   Der Rat hat einstimmig die Ergänzung des Rettungsdienstbedarfsplans zur Einführung eines Telenotarztsystems beschlossen. Die Stadt übernimmt…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.02.2022)

8. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Luftrettungsdienstes der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers "Christoph 13" vom 19.12.2003

   Der Rat hat einstimmig eine Anpassung der Gebührensatzung für den Rettungshubschrauber „Christoph 13“ beschlossen. Nötig wurde dieser…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021)

9. 20.02.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Rettungsdienstversorgung in Sennestadt und Markengrund

   Die CDU fragt, ob die Hilfsfristen des Rettungsdienstes mittlerweile in allen Bereichen in Sennestadt und Markengrund eingehalten werden.

10. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Veränderung der Einsatz- und Rettungszeiten in Brackwede

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion fragt, ob sich die Einsatz- und Rettungszeiten von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst in Brackwede verändert haben.…

11. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Nachbewilligung zur Beschaffung eines Systems zur medizinischen Dokumentation

    Für den städtischen Rettungsdienst wurde eine außerplanmäßige Ausgabe von 400.000 Euro im Jahr 2020 für ein neues System zur…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

12. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Fragen zum Reanimationsregister

    Die CDU-Fraktion fragt, ob die Überlebenschancen nach einem Herzstillstand bezirksgenau für Sennestadt nachvollzogen werden können, ob die…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (12.09.2024)

13. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Konzept für die Errichtung einer Defibrillatoren-Infrastruktur in öffentlichen Gebäuden

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.12.2023

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand bei der Erstellung eines Konzepts für öffentliche Defibrillatoren in Bielefeld.…

14. 25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Beratung des Haushalts- und Stellenplans 2024 für das Feuerwehramt (370) (2. Lesung)

    …Gefahrenvorbeugung sowie den Rettungsdienst, die auch den Ausbau von Personal und Technik im Rahmen des Brandschutzbedarfsplans…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023)

15. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Beratung des Haushalts- und Stellenplans 2023 für das Feuerwehramt (370) (2. Lesung)

    Neben der Finanzierung von Rettungsdienst und Brandbekämpfung sieht die Planung unter anderem Personalaufstockungen auf Basis des…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022)

16. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für überplanmäßige Einsätze im Feuerwehramt

    …22 Stellen im Brandschutz sowie im Rettungsdienst bereits im Laufe des Jahres 2022. Dies soll die Umsetzung der städtischen Bedarfspläne und…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.05.2022) · Finanz- und Personalausschuss (10.05.2022)

17. 28.10.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Beratung des Haushalts- und Stellenplanentwurfs 2022 für das Feuerwehramt (370)

    …Gefahrenabwehr, Gefahrenvorbeugung, Rettungsdienst und Luftrettung. Für die Bielefelder Bevölkerung sichert dies die Finanzierung der…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021)

18. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beschaffung von 10 Rettungstransportwagen für die Jahre 2022 und 2023

    …sind zur Umsetzung des beschlossenen Rettungsdienstbedarfsplans erforderlich, wobei die Kosten über künftige Gebühren refinanziert werden.…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

19. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage einstimmig beschlossen

    Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg/Rohrteichstraße, hier: weiteres Vorgehen zur Umgestaltung der Teutoburger Straße

    …die Erreichbarkeit des Klinikums durch Rettungsdienste sicherzustellen.

20. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD

    Verkehrssituation an der Grundschule Milse - hier: Jokerweg

    Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2025

    …sicherer zu machen und die Zufahrt für Rettungsdienste und Anwohnende zu sichern.