16 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 7.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt
    • SPD

    Rechtsauskunft zur Teileinziehung der Wasserstraße, des Rosengartens und der Osterfeldstraße

    Antrag der SPD-Fraktion vom 16.02.2026

    …Teileinziehung der Wasserstraße, des Rosengartens und der Osterfeldstraße mit großer Mehrheit abgelehnt. Ziel der Initiative war es gewesen,…

  2. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD

    Teileinziehung der Wasserstraße/des Rosengartens und der Osterfeldstraße in Sieker, Ausschilderung als Anliegerstraße

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.01.2026

    …der Wasserstraße sowie der Straßen Rosengarten und Osterfeldstraße möglich ist und diese als Anliegerstraße ausgewiesen werden können.…

  3. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 26.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Information zur Drucksache 5103/2020-2025 Umgestaltung Rosengarten

    zu: Umgestaltung Rosengarten

  4. 26.01.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • FDP

    Rosengarten: Parkraumbedarf an der Lampingstraße

    Anfrage von Herrn Franz [Einzelvertreter der FDP] vom 17.11.2022

    Timo Franz (FDP) erkundigt sich im Rahmen der geplanten Umgestaltung des Rosengartens nach der Höhe des Parkraumbedarfs an der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (24.11.2022)

  5. 24.11.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 9.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt
    • Linke

    Umgestaltung Rosengarten / Bepflanzung zur Stapenhorststraße

    Ergänzungsantrag der Franktion Die Linke vom 22.11.2022

    zu: Umgestaltung Rosengarten

  6. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Grundsatzbeschluss zur Umgestaltung des Rosengarten Bielefeld – „Fit für die Zukunft“ mit Förderung durch das Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI)

    Der Rat hat sich mit Mehrheit grundsätzlich für die Umgestaltung des Rosengartens unter dem Motto „Fit für die Zukunft“ ausgesprochen. Die…

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (23.09.2021) · Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021) · Bezirksvertretung Mitte (16.09.2021) und 1 weitere

  7. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    10+1 Bäume BV Mitte Rosengarten

  8. 17.01.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Umgestaltung Rosengarten

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (10.01.2023) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (10.01.2023) · Bezirksvertretung Mitte (24.11.2022)

  9. 24.11.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 20.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Prüfergebnis zu weiteren Boule-Bahn-Möglichkeiten im Bürgerpark oder Rosengarten

  10. 28.10.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

    Bürgereingabe nach § 24 GO - Boule-Spiel im Bürgerpark und Rosengarten

  11. 08.12.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Sachstandbericht Rosengarten

  12. 27.08.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 16 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Sachstandsbericht Rosengarten - Neuplanung und weiteres Vorgehen

  13. 12.02.2020 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage

    Entwurfsplanung zur Neugestaltung des Rosengartens

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (11.02.2020) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (11.02.2020)

  14. 08.02.2023 · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • FDP

    Erhalt der Stellplätze an der Konzerthalle

    Anfrage der FDP

    Die FDP-Fraktion fragt, ob der Eigenbetrieb Bühnen und Orchester im Zuge der Baumaßnahme Rosengarten zum Wegfall von Parkplätzen in der…

  15. 20.10.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan 2023 für das Umweltamt

    …Wärmeplanung, die Sanierung des Rosengartens und die Umsetzung der städtischen Baumschutzsatzung.

  16. 31.08.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • PARTEI

    Stand des Umsetzungskonzeptes Klimaanpassung

    Anfrage von Die Partei vom 17.08.2021

    Die Partei fragt nach dem Umsetzungsstand des im Sommer 2019 beschlossenen Klimaanpassungskonzepts der Stadt Bielefeld. Sie möchte wissen,…