Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Fallzahlen und die Gesamtausgaben für die Hilfe zur Pflege nach SGB XII

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.10.2026

   …für die Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII seit 2023 entwickelt haben. Zudem erkundigt sie sich nach den durchschnittlichen…

2. 31.03.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Beteiligung sozial erfahrener Dritter gemäß § 116 SGB XII

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.03.2022

   Die Ratsfraktion Die Linke fragt, ob die Stadt Bielefeld nach einer Gesetzesänderung weiterhin sozial erfahrene Dritte bei…

3. 25.08.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Verfassungsbeschwerde gegen die unmittelbare Aufgabenübertragung durch den Bund für Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets für SGB XII Berechtigte und gleichgestellte Bezieher von Asylbewerberleistungen §§ 34 und 34a SGB XII

4. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Landesrahmenvertrag SGB XII - Fachberatung und Prävention für Menschen in besonderen sozialen Schwierigkeiten

5. 25.01.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Drittes Gesetz zur Änderung des Landesausführungsgesetzes zum SGB XII für das Land NRW – „Widerspruchsbeirat“

6. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Unrechtmäßige Miet- und Nebenkostenerhöhungen bei Kosten der Unterkunft

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.10.2026

   …für Kosten der Unterkunft nach dem SGB XII in den letzten drei Jahren. Zudem möchte sie wissen, ob es Hinweise auf unrechtmäßige Miet- und…

7. 11.03.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2025 zur sog. „Wohnkostenlücke“

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem Umfang der sogenannten Wohnkostenlücke bei Beziehenden von Bürgergeld und Grundsicherung in…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.02.2025)

8. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • LiB

   Sozialleistungen aufgrund erhöhter Energiepreise

   Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter der LiB] vom 27.10.2022

   Der Einzelvertreter der Wählergemeinschaft Lokaldemokratie in Bielefeld fragt nach den konkreten Bedingungen, unter denen auch Personen…