Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.05.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion zur Senkung von Sachkosten

   …aus dem Juni 2022 zur Senkung von Sachkosten sowie zur Organisations- und Personalentwicklung. Sie möchte wissen, welche Maßnahmen ergriffen…

2. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   Antrag FDP Sachkostenbudget

   Ein Antrag zur Deckelung bestimmter Sachkosten wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Gefordert worden waren verbindliche Obergrenzen für…

3. 13.11.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

   Antrag zu TOP 9 "Fraktions- und Gruppenzuwendungen für die Wahlperiode 2025-2030" der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP

   …gestaffelte Budgets für Personal- und Sachkosten der Fraktionen sowie Richtlinien zur Übertragung nicht verbrauchter Mittel.

4. 14.05.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Verwaltungskosten zur Umsetzung der Baumschutzsatzung

   Anfrage der CDU vom 05.05.2025

   Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach den Verwaltungskosten, die im Jahr 2024 bei der Umsetzung der Baumschutzsatzung angefallen sind.…

5. 16.09.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Klimapakt

   Anfrage FDP vom 03.09.2026 zu Dr.-Nr. 1365/2025-2030

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den erwarteten Personal- und Sachkosten sowie dem Arbeitsaufwand für die Einführung eines Klimapaktes…

   zu: Einführung eines Klimapaktes für Bielefeld

6. 21.04.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Kosten und Zahlungen Verkehr Weihnachtsmarkt

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.04.2026

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Einnahmen und Kosten rund um das Abschleppen von Fahrzeugen während des Weihnachtsmarktes im…

7. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Finanzierung clean-up day

   Anfrage der FDP-Fraktion

   Die FDP-Fraktion fragt nach den anfallenden Kosten und Materialmengen für die Durchführung des städtischen „Cleanup Days“ sowie nach…

8. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Nachbewilligung von zusätzlichem Personalaufwand zur Bauüberwachung von Stadtbahnbaumaßnahmen

   …nachbewilligt, um Personal- und Sachkosten für die Bauüberwachung von Stadtbahnprojekten zu decken. Die Kosten werden vollständig von der…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.07.2025)

9. 09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Besetzung der geschaffenen Mehrstellen im Kontext von "Klimaneutral 2030"

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2025

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Stand der Ausschreibung und Besetzung von zusätzlichen Stellen für das Ziel…

10. 25.06.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Bielefelder Klimabeirat - Maßnahmen aus dem Budget des Klimabeirates

    Anfrage der CDU vom 03.06.2025

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Maßnahmen, die seit Juni 2020 aus dem Budget des Klimabeirats finanziert wurden, sowie nach den…

11. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    23. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

    Trotz steigender Personal- und Sachkosten werden vorhandene Rücklagen eingesetzt, um den Gebührenbedarf im Rahmen zu halten.

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.11.2024)

12. 05.11.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Humanitäre Gynäkologische Sprechstunde

    Finanziert werden Personal- und Sachkosten überwiegend durch Fördermittel und das kommunale Integrationsbudget.

13. 29.10.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Eckdatenbeschluss zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2026 – 2028

    …für ihre Angebote, während Tarif- und Sachkostensteigerungen im Rahmen der städtischen Finanzen berücksichtigt werden.

14. 26.04.2023 · Kulturausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Arbeitnehmerfreundliche Öffnungszeiten im Historischen Museum

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach Modellen für arbeitnehmerfreundliche Öffnungszeiten im Historischen Museum und den damit…

15. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Entgeltordnung zur Spielzeit 2023/2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester

    …dafür sind gestiegene Personal- und Sachkosten. Theater- und Konzertbesuche werden meist um ein bis zwei Euro teurer, während die Preise für…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (22.02.2023) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (08.02.2023)

16. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig beschlossen

    42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

    …gestiegene Personal-, Treibstoff- und Sachkosten sowie neue gesetzliche Regeln für kalkulatorische Zinsen eingeflossen sind.

    zu: 42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

17. 16.11.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Finanzmittel für Kinder und Jugendlichen in stationären Einrichtungen und Pflegefamilien

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Höhe und Entwicklung des Bekleidungs-, Taschen- und Lebensmittelgeldes für Kinder und…

18. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen

    Baumschutzsatzung

    …jährlich 210.000 Euro an Personal- und Sachkosten bereit.

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (23.06.2022) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (24.05.2022)

19. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2023

    Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

    …die Verwaltung Einsparpotenziale bei Sachkosten prüfen und kostendeckende Gebühren anstreben.

20. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • LiB
    • Einzel

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuF) mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

    Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie Herrn Gugat [LiB] und Frau Rammert [BN] vom 09.02.2022

    …berücksichtigen künftige Tarif- sowie Sachkostensteigerungen. Dies gibt sozialen Einrichtungen Planungssicherheit und sichert das Beratungs-…