Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.02.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Vermüllung der Schulwege zwischen Ortszentrum und Realschule Senne

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2024

   Die CDU-Fraktion fragt, wie die Verwaltung die Müllproblematik auf den Schulwegen zwischen dem Ortszentrum und der Realschule Senne lösen…

2. 10.11.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.2 kommende Sitzung Anträge

   • Linke

   Maßnahmen zur Gewährleistung sicherer Schulwege

   Antrag der Fraktion Die Linke vom 29.09.2026, verwiesen vom Rat der Stadt am 08.10.2026

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (08.10.2026)

3. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.1 Anfragen

   • CDU

   Beleuchtung in Parks, Grünzügen, Wohngebieten und Schulwege in Sennestadt

   …Parks, Grünzügen, Wohngebieten und auf Schulwegen mit Sensoren zur bedarfsgerechten Beleuchtung ausgestattet und vernetzt sind.…

4. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   • SPD

   Verbesserung der Verkehrssicherheit auf Senner Schulwegen – Prüfung und Umsetzung von Maßnahmen unter besonderer Berücksichtigung von Tempo 30

   Antrag der SPD-Fraktion vom 19.04.2026

   Die Bezirksvertretung Senne hat mit großer Mehrheit beschlossen, die Schulwege zu vier örtlichen Grund- und Realschulen umfassend…

5. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.6 Anfragen

   • Linke

   Sachstand des Verkehrskonzepts für sichere Schulwege

   Anfrage der Fraktion Die Linke

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Verkehrskonzepts zur Schulwegsicherheit und dessen Vorstellung im…

6. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Aktualisierung der Schulwegepläne für Sennestadt

   Die Fraktion Die Linke fragt nach dem Zeitplan für die Aktualisierung der Schulwegepläne in Sennestadt. Zudem möchte sie wissen, ob ein…

7. 20.04.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Umbaumaßnahmen zur Sicherung des Schulweges an der Grundschule Dreekerheide

8. 09.03.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.2 Anfragen

   • CDU

   Umbaumaßnahmen zur Sicherung des Schulweges an der Grundschule Dreekerheide

   Anfrage der CDU-Fraktion v. 02.03.2023

   Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Jöllenbeck erkundigt sich, wann die Umbaumaßnahmen zur Sicherung des Schulwegs an der…

9. 09.12.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 9.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Aufnahme der Marsstraße in den Schulwegeplan

   Antrag gem. § 24 GO NRW

10. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • CDU

    Sachstand Baugebiet Leihkamp

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.09.2026

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur verkehrlichen Erschließung des Neubaugebiets Leihkamp in Dornberg.

11. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Novelle StVO - Prüfung einheitlicher und sicherer Geschwindigkeitsregelungen

    gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 06.05.2026

    …mehr Verkehrssicherheit und sichere Schulwege bei gleichzeitiger Leistungsfähigkeit der Hauptverkehrsachsen.

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026)

12. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • CDU

    660 zu 1194/2025-2030 Beleuchtung in Parks

    …Parks, Grünzügen, Wohngebieten und auf Schulwegen mit Sensoren zur bedarfsgerechten Beleuchtung ausgestattet und vernetzt sind.…

    zu: Beleuchtung in Parks, Grünzügen, Wohngebieten und Schulwege in Sennestadt

13. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Verkehrskonzept Baumheide hier: Beschluss des Verkehrskonzeptes und weiteres Vorgehen

    Für die Menschen im Quartier sollen Schulwege sicherer und konkrete Verkehrsstellen übersichtlicher und besser erreichbar gestaltet werden.

14. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Einrichtung einer Tempo-30-Regelung auf der Apfelstraße und Sudbrackstraße im Umfeld der Sudbrackschule

    Antrag nach § 24 GO NRW vom 10.03.2026

    …die als hochfrequentiert eingestuften Schulwege oder zumindest im direkten Schulumfeld gelten, um die Verkehrssicherheit für Kinder zu…

15. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Prüfung von Luftschadstoffbelastungen durch den Flugplatz Senne im Umfeld der Buschkampschule

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.02.2026

    …an, die sich täglich auf ihren Schulwegen in unmittelbarer Nähe des Flugplatzes bewegen.

16. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Wann kommt der Tempo 30-Lückenschluss an der Arndtstraße?

    Anfrage Bürgernähe Ratsfraktion vom 24.05.2025

    Die Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich, wann auf der Arndtstraße bis zum Übergang in die Turmstraße Tempo 30 eingerichtet wird.…

17. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Aufnahme von Schüler:innen an weiterführenden Schulen

    …abgelehnt wurden und nun längere Schulwege in andere Stadtteile bewältigen müssen.

18. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • SPD

    Ausschluss von Wettbüros, Glücksspielangeboten und Kiosken im Bereich der Hauptstraße und Treppenstraße

    Antrag der SPD-Fraktion

    …Spielsucht insbesondere im Umfeld von Schulwegen einzudämmen.

19. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Erhöhung der Verkehrssicherheit durch stationäre Dialogdisplays vor Schulen

    …um die Einhaltung von Tempo 30 auf Schulwegen zu verbessern.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (22.05.2025) · Bezirksvertretung Heepen (15.05.2025) · Bezirksvertretung Dornberg (15.05.2025) und 1 weitere

20. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Fehlende Fuß- bzw. Fuß/Radwege entlang von Kreis- und Landesstraßen

    Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 08.08.2024

    …im Außenbereich, wo teils Wander- und Schulwege sowie Bushaltestellen ohne Gehwege an Straßen liegen.

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024)