Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • Grüne
   • FDP
   • Einzel

   Verkehrssicherheit Memeler Straße

   Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 08.09.2026

   Die Verwaltung wurde einstimmig damit beauftragt, das Parken im Kreuzungsbereich Elpke und Memeler Straße mit Blick auf die…

2. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Brüder Grimm Grundschule Schulwegsicherheit

   …ob durch parkende Lastkraftwagen Sichtbehinderungen und Parkverstöße vorliegen und regt Kontrollen oder ein Halteverbot an.

3. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • CDU

   Verlängerung des eingeschränkten Halteverbots in der Campingstraße 20

   Antrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2026

   …soll so das Risiko von Unfällen und Sichtbehinderungen verringert werden.

4. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Zuständigkeit Straße Johannistal

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion fragt nach den zuständigen Stellen für die Instandsetzung und die Überwachung der Verkehrssicherheit in der Straße…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (15.01.2026)

5. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Einrichtung eines Parkverbots für LKW in der Industriestraße

   …Maßnahmen wie Schutzpoller, um Sichtbehinderungen und Gefahrenstellen im Einmündungsbereich dauerhaft zu beseitigen.

6. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • Grüne

   Verkehrsspiegel Einmündung des Gärtnerwegs in die Schröttinghauser Straße

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2025

   …beschloss den Antrag einstimmig, um Sichtbehinderungen durch Bewuchs auszugleichen und das Überqueren für Fußgänger, Radfahrer und…

7. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • FDP

   Verkehrsspiegel Dornberger Straße Schäferdreesch

   Antrag von Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] vom 19.01.2025

   Die Bezirksvertretung Dornberg hat einen Antrag zur Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Dornberger Straße auf Höhe der Einmündung…

8. 10.10.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU

   Anbringung eines Spiegels gegenüber der Ausfahrt Wörheider Weg

   Antrag der CDU-Fraktion v. 27.09.2024

   Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig einem Antrag der CDU-Fraktion zugestimmt, gegenüber der Ausfahrt aus dem Wohngebiet am…

9. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Sichtachse Gustav-Winkler-Straße/ Detmolder Straße

   In der Bezirksvertretung Stieghorst wird gefragt, welche Maßnahmen die Verwaltung zur Verbesserung der Sichtachse im Einmündungsbereich…

10. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Verkehrssituation Kreuzungsbereich "Marienfelder Straße/ Queller Straße/ Kupferstraße" in Quelle

    Anfrage der SPD-Fraktion

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach bekannten Problemen und möglichen Umgestaltungsplänen für die Kreuzung Marienfelder Straße, Queller…