Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Sitzungsleitung durch den Schulausschuss-Vorsitzenden Herrn Rüther und begriffliche Korrektheit der Niederschrift

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 19.01.2023

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach der Rechtmäßigkeit der Sitzungsleitung im Schul- und Sportausschuss bezüglich eines unterbrochenen…

2. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • LiB

   Umgang mit öffentl. Äußerungen von Mandatsträger*innen in Sitzungen

   Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 03.12.2025

   Der Stadtverordnete Michael Gugat fragt, wie die Stadtverwaltung mit potenziell verfassungsfeindlichen Äußerungen von Mandatsträgerinnen und…