Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.11.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Genehmigung über die Niederschrift der Gemeinsamen Sondersitzung des Schul- und Sportausschusses mit dem Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb, dem Stadtentwicklungsausschuss und der Bezirksvertretung Mitte am 13.06.2023, Nr. 37/2020-2025

   Die Niederschrift über eine gemeinsame Sondersitzung mehrerer Fachausschüsse aus dem Juni 2023 wurde einstimmig bei einigen Enthaltungen…

2. 16.11.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Genehmigung des öffentlichen Teils der 21. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Sondersitzung) am 18.10.2022

   Der Jugendhilfeausschuss hat den öffentlichen Teil der Niederschrift seiner Sondersitzung vom 18. Oktober 2022 einstimmig genehmigt. Es…

3. 16.11.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Genehmigung des öffentlichen Teils der gemeinsamen Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses (20. Sitzung) mit dem Sozial- und Gesundheitsausschusses (19. Sitzung) am 18.10.2022

   Der Jugendhilfeausschuss hat den öffentlichen Teil des Protokolls der gemeinsamen Sondersitzung mit dem Sozial- und Gesundheitsausschuss vom…

4. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche (gem. Sondersitzung aller BVen) am 17.11.2021

   Die Bezirksvertretung Schildesche hat die Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung aller Bielefelder Bezirksvertretungen vom 17.…

5. 11.06.2026 · Kulturausschuss · TOP 1.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   Änderungsantrag zur Sondersitzung des Kulturausschusses „Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle"

   zu: Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (19.05.2026) · Kulturausschuss (19.05.2026)

6. 11.06.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 1.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • FDP

   Änderungsantrag zur Sondersitzung von HWBA, BISB, FIPA und Kulturausschuss „Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld“

   Antrag der FDP-Fraktion v. 27.05.26

   zu: Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld

7. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Kenntnisnahme der Niederschrift über die Gemeinsame Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses mit dem Sozial- und Gesundheitsausschuss am 10.07.2025 (53. Sitzung / 2020-2025)

8. 11.02.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 10.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Inhalt der Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses am 25.03.2026

9. 28.01.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Mitteilung über eine Sondersitzung am 03.06.2025 gemeinsam mit dem RPA

10. 29.05.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Sondersitzung am 18.06.2024

11. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.3 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anträge Nachtrag

    • FDP

    Sondersitzung ‚Status-Quo-Analyse Handelsstandort Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 21.11.2022 im HWBA) [vom HWBA am 30.11.2022 an den Rat verwiesen]

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.11.2022)

12. 18.10.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    • CDU

    Änderungsantrag zur Sondersitzung JHA/SGA TOP 2 „Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025

    Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2022

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu den Vereinbarungen mit freien Trägern für 2023 bis 2025…

    zu: Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (18.10.2022)

13. 17.08.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Sondersitzung zu den Themen "Haushalt 2023" sowie "Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen 2023 bis 2025" am 18.10.2022

14. 10.05.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Gemeinsame Sondersitzung zum Thema Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen

15. 29.09.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Geplante Sondersitzung am 27.10.2021 zum Thema Haushalt

16. 02.06.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Sondersitzung am 22.06.2021

17. 16.01.2020 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Frühzeitige Informationen und Beteiligungen bei der Planung zum Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule

    Anfrage der SPD-Fraktion v. 07.01.2020

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Schildesche fragt, ob sichergestellt werden kann, dass die Bezirksvertretung künftig frühzeitig…

18. 13.11.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 7.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Haus des Handwerks

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.09.2024

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand beim Kauf des Hauses des Handwerks, der für die geplante Erweiterung des Gymnasiums…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (13.11.2024)

19. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Ersatzneubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 26.03.2020

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem Ratsbeschluss zum Ersatzneubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule. Sie möchte wissen, wann und…