Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 21.01.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 23.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Information zur sozialen Infrastruktur bezüglich der Aufstellung des Bebauungsplans Nummer 18.1 „Wohnen an der nordwestlichen Stapelbrede / Schildesche“

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (16.01.2025)

2. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

   …bei Rettungsdiensten und in der sozialen Infrastruktur verabschiedet. Zugleich wurden Verfahrenserleichterungen beschlossen, um Abläufe zu…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.02.2022) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (08.02.2022) · Kulturausschuss (08.02.2022) und 4 weitere

3. 02.06.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Entwicklung von zielgruppenübergreifenden Stadtteilzentren hier: Trägerschaft und Finanzierung der Stadtteilküche Sieker und des Stadtteilzentrums Oberlohmannshof

   …und Oberlohmannshof wird damit die soziale Infrastruktur und Nachbarschaftsarbeit gestärkt.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (06.05.2021) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (29.04.2021)

4. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2024

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 21.03.2023

   …und Schwerpunkte unter anderem bei sozialer Infrastruktur, Gesundheitsversorgung und Mobilitätswende zu setzen. Für die Bürgerinnen und…

5. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.8.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • Linke

   Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drucks.-Nr. 1075/2025-2030

   …eng zu begrenzen und vorrangig die soziale Infrastruktur wie Wohnungslosen- und Suchthilfe auszubauen, anstatt ordnungsrechtliche…

   zu: Resolution für ein praxistaugliches Ordnungsbehördengesetz in Nordrhein-Westfalen (Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 14.04.2026)

6. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Sozialer Wohnungsbau

   Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.02.2024

   Die Fraktion DIE LINKE fragt, in welchem Umfang die Stadt Bielefeld im Bezirk Mitte über Grundstücke verfügt, die sich für den geförderten…

7. 09.10.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/O 14 „Wohngebiet Amerkamp“ sowie 254. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen und Mischnutzung Amerkamp“ - Stadtbezirk Heepen - Satzungsbeschluss Feststellungsbeschluss

   Zudem sind soziale Infrastruktur wie Spielflächen und Flächen für eine Kita und Schule vorgesehen.

8. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen einstimmig beschlossen

   • Grüne

   Neubaugebiet Blackenfeld

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 28.08.2024

   …von Quartiersparkhäusern und weiterer Infrastruktur.

9. 16.03.2023 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Stand der Konversion - Catterick Kaserne

   Ein Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Stieghorst erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Konversion der…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (16.02.2023)

10. 15.06.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

    Die Entscheidung sichert die soziale Infrastruktur und die Finanzierung von Projekten in Bielefeld für weitere drei Jahre ab.

11. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • LiB
    • Einzel

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuF) mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

    Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie Herrn Gugat [LiB] und Frau Rammert [BN] vom 09.02.2022

    …regeln die finanzielle Absicherung sozialer Angebote und berücksichtigen künftige Tarif- sowie Sachkostensteigerungen. Dies gibt sozialen…