Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt

   • LiB

   Änderungsantrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 1057/2025-2030 und 1168/2025-2030

   …vorerst weiterhin über die etablierten sozialen Netzwerke informieren.

   zu: Digitale Souveränität der Stadt Bielefeld stärken (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.04.2026)

2. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Verwaltungsmodernisierung im Rahmen von BIEvolution

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.07.2025

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach kurzfristigen Maßnahmen zur Aufgabenkritik und Standardüberprüfung im Rahmen des…

3. 12.06.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Offener Veranstaltungskalender

   Anfrage der Ratsfraktion Die LINKE vom 05.06.2024

   …zunehmend wegfallen und soziale Medien unzureichend genutzt oder strukturiert sind.

4. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Kunst im öffentlichen Raum

   Anfrage des Einzelvertreters der FDP

   Der Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung Brackwede erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Vorlage zur Kunst im öffentlichen…

5. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Gedenkstätte für Opfer islamistischen Terrors

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 11.07.2023

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich, ob die Stadtverwaltung angesichts mutmaßlicher islamistischer Aktivitäten in Bielefeld die Einrichtung…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.08.2023)

6. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Forderungen nach gleichgeschlechtlichen Ampelpärchen

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 27.04.2023

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach den Hintergründen für die Einführung gleichgeschlechtlicher Ampelpärchen in Bielefeld. Sie fragt, von…

7. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • Einzel

   Förderprogramm für Fassaden- und Dachbegrünung "Bielefeld begrünt Häuser" (Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke"" vom 25.08.2022)

   BVBw vom 01.09.2022, TOP 3.10

   Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD sowie die Einzelvertreterin der Linken fragen nach der bisherigen Resonanz auf das…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (01.09.2022)

8. 27.09.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   AWO Berufskolleg

   Anfrage der FDP vom 20.09.2022

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Kenntnisstand der Stadtverwaltung über die finanzielle Notlage der AWO OWL, die zur…

9. 02.12.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Jugendparlament

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich bezüglich der geplanten Einrichtung eines Jugendparlaments mit 36 Sitzen in Sennestadt. Sie fragt nach der…

10. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Beschwerden über Versammlungen Windelsbleicher Straße in Brackwede

    Anfrage der CDU-Fraktion

    …sind Berichte von Nachbarn und aus sozialen Medien über angebliche Verstöße gegen Corona-Schutzmaßnahmen.