Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   Neubesetzung des Vergabegremiums für die Verteilung von Projektmitteln aus dem „Teilhabefonds“

   Der Rat hat die Fortführung und Neubesetzung des Vergabegremiums für den „Teilhabefonds“ einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (03.06.2026) · Jugendhilfeausschuss (13.05.2026)

2. 24.10.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Weiterführung des Teilhabefonds ab 2024

   Der Teilhabefonds der Stadt Bielefeld soll ab dem Jahr 2024 für weitere drei Jahre fortgeführt werden. Der Finanz- und Personalausschuss…

   Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (18.10.2023) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (17.10.2023)

3. 15.01.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 10.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • LiB

   Antrag der Kooperation aus SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Lokaldemokratie in Bielefeld und Ratsgruppe Bürgernähe/PIRATEN vom 15.01.2020

   Bei einzelnen Enthaltungen hat der Jugendhilfeausschuss einstimmig einen Begleitbeschluss zur Bildungskarte gefasst. Dieser sieht eine…

   zu: Bildung und Teilhabe (BuT) – Prüfung der Einführung eines Internet-basierten Abrechnungssystems für Leistungen auf Bildung und Teilhabe (Bildungskarte) - 2. Les...

4. 17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Erkenntnisse über und Maßnahmen gegen Einsamkeit bzw. soziale Isolation

   Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 05.10.2023

   Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach Erkenntnissen über Einsamkeit und soziale Isolation in der Bielefelder Bevölkerung sowie den…

5. 18.10.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12.5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

   Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen mit Mehrheit gebilligt.…

6. 04.11.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.3 kommende Sitzung Anfragen

   • Linke

   Mögliche Auswirkungen der geplanten Streichung des Unterhaltsvorschusses bei Alleinerziehenden für 16- und 17-Jährige

   Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 26.10.2026

   Zudem möchte sie wissen, welche sozialen Auswirkungen eine geplante Streichung der Leistung für 16- und 17-Jährige auf betroffene…

7. 21.11.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bestellung der Ombudsperson nach § 16 WTG Berichterstattung: Herr M. Kokemor, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

   …Ombudsperson nach dem Wohn- und Teilhabegesetz bestellt. Für ältere, pflegebedürftige und behinderte Menschen sowie deren Angehörige steht…

8. 24.10.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Open Sundays - Etablierung als Regelangebot und finanzielle Absicherung

   Dadurch wird das Sport- und Teilhabeangebot dauerhaft finanziell gesichert.

9. 17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Ombudspersonen nach § 16 WTG - Umsetzung bei der Stadt Bielefeld Berichterstattung: Herr M. Kokemor, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

   Einstimmig sprach sich der Ausschuss dafür aus, in Bielefeld ehrenamtliche Ombudspersonen für Einrichtungen der Alten- und…

10. 22.06.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Aktionsplan zur Milderung der sozialen und bildungspolitischen Folgen der Corona-Pandemie („Bielefelder Corona-Aktionsplan – Bielefeld hält zusammen“)

    …Schule, Sprachförderung und digitale Teilhabe für junge Menschen und Familien.

11. 27.05.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 10.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Integrationsbudget - Fortsetzung einzelner Projekte

    Einstimmig beschloss der Ausschuss die Fortführung mehrerer sozialer Projekte aus dem städtischen Integrationsbudget. Gefördert werden…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.05.2020) · Schul- u. Sportausschuss (26.05.2020)

12. 18.02.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Verwendung des Integrationsbudgets

    …Menschen erleichtern und den sozialen Zusammenhalt in Bielefelds Quartieren stärken.