Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.09.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Entwicklung der Sozialhilfeempfängerzahlen im Stadtgebiet

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.6.2026

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Entwicklung der Fallzahlen bei den Sozialhilfeleistungen in den vergangenen 15 Jahren,…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (16.06.2026)

2. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Anpassung von Leistungen beim Bürgergeld, der Sozialhilfe sowie der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit (1) Höhere angemessene Kosten der Unterkunft (2) Höhere Einmalbeihilfebedarfe

3. 25.01.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Höhere Regelbedarfe in der Grundsicherung für Arbeitssuchende, der Sozialhilfe und dem Asylbewerberleistungsgesetz

4. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Unrechtmäßige Miet- und Nebenkostenerhöhungen bei Kosten der Unterkunft

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.10.2026

   …Miet- und Nebenkostenerhöhungen bei Sozialhilfebeziehenden gibt und wie die Stadt diese überprüft.

5. 31.03.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Beteiligung sozial erfahrener Dritter gemäß § 116 SGB XII

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.03.2022

   …und Widerspruchsverfahren im Sozialhilfebereich beteiligt. Zudem erkundigt sie sich nach den entsendenden Trägern sowie den Fallzahlen aus…

6. 01.03.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Kostenermäßigung bei der Ausstellung eines Personalausweises

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2022

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, warum in Bielefeld bedürftigen Personen keine Kostenermäßigung oder -befreiung bei der Ausstellung…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (25.01.2022)

7. 21.01.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Festsetzung der Bekleidungspauschale gem. § 27b Abs. 4 SGBXII Berichterstattung: Frau Krutwage

   Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einstimmig beschlossen, die Bekleidungspauschale für Bewohner von Einrichtungen ab Januar 2020…