Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Waldparkplatz Elbeallee/Senner Hellweg

   Die CDU-Fraktion fragt, welche Maßnahmen kürzlich auf dem Waldparkplatz an der Elbeallee und dem Senner Hellweg durchgeführt wurden und…

2. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Verkehrsregelung Bückardtschule & Helmholtzgymnasium

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.09.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt, wie die Stadtverwaltung die Verkehrssituation an den Kreuzungen Heeper Straße, Mühlenstraße und…

3. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Antrag zur Beschilderung Altenbrede

   gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 20.01.2026

   …zur Beschilderung oder Aufstellung von Sperrpfosten in der Altenbrede. Damit soll verhindert werden, dass Autos den Fuß- und Radweg…

4. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • SPD

   Roonstraße - Prüfung alternativer Parkbegrenzungsmöglichkeiten

   Antrag der SPD-Fraktion vom 05.05.2025

   …Blumenkübel oder Fahrradbügel statt Sperrpfosten möglich sind, die Anwohnerschaft einbinden und die Einführung von Tempo 30 prüfen.

5. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Pollersetzung in der Steinstraße

   Anfrage von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 21.07.2022

   Timo Franz (FDP) erkundigt sich nach den Ursachen für die fehlerhafte Aufstellung von 13 Pollern und Halteverbotsschildern in der…

6. 13.02.2020 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Sperrung der Sieboldstraße für den Durchgangsverkehr und Einrichtung von Elternhaltestellen an div. Stellen (Beckhausstraße, Engersche Straße, Am Pfarracker)

   Anfrage der CDU-Fraktion v 02.02.2020

   Die CDU-Fraktion fragt, warum die Sperrung der Sieboldstraße für den Durchgangsverkehr und die Einrichtung von Elternhaltestellen ohne…