Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Personalentwicklung der Stadt durch regulären Ruhestand bis 2025

   Anfrage von Herrn Krämer [Einzelvertreter der BfB] vom 06.09.2022

   Dietmar Krämer, Einzelvertreter der BfB, fragt nach der Zahl der städtischen Beschäftigten und Beamten, die bis zum Ende der Ratsperiode…

2. 21.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Haushaltplan und Stellenplan 2023 für den Personalrat (Beschäftigtenvertretung)

   Der Ausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan für den städtischen Personalrat für das Jahr 2023 einstimmig befürwortet. Für die…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022)

3. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Verwaltungsmodernisierung im Rahmen von BIEvolution

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.07.2025

   …Wandel, durch den rund ein Drittel der städtischen Beschäftigten bald altersbedingt ausscheidet, während gleichzeitig die Aufgaben wachsen.

4. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Maßnahmen der Stadt zu steigenden Mobilitätskosten

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.04.2026

   …welche Beiträge Stadtverwaltung und städtische Beteiligungen zur Reduzierung von Kraftstoffverbrauch und individuellen Mobilitätskosten…

5. 06.09.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion zum Jobticket

   Die FDP-Fraktion fragt nach den voraussichtlichen finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt, falls Mitarbeitenden der Stadt und…

6. 05.05.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage der CDU-Fraktion zum Homeoffice

   Die CDU-Fraktion fragt nach der Anzahl und dem prozentualen Anteil der städtischen Mitarbeitenden im Homeoffice während der Corona-Pandemie.…

7. 10.06.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Ausstattung mit Masken

   …aus Schulen im Stadtbezirk, wonach Beschäftigten nicht genügend Masken zur Verfügung stünden.

8. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Einsatz von KI-Tools in der Verwaltung

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.09.2026

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Einsatz von KI-Tools in der Stadtverwaltung, den Maßnahmen zum Schutz sensibler…

9. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Wahl der Trägervertreterinnen / Trägervertreter in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder

   Die Bezirksvertretung Mitte hat die Trägervertretungen für die städtischen Kindertageseinrichtungen einstimmig gewählt. Die gewählten…

10. 29.08.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Messe Kommunal

    Anfrage der Ratsfraktion FDP vom 20.08.2024

    Die Ratsfraktion der FDP erkundigt sich, ob städtische Beschäftigte aus Bielefeld als Besucher oder Aussteller an der Fachmesse „Messe…

11. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Schutz von Mitarbeitern im öffentlichen Dienst

    Anfrage der AfD-Fraktion vom 07.07.2026

    Die AfD-Fraktion fragt nach Maßnahmen zum Schutz städtischer Beschäftigter mit viel Publikumsverkehr vor bedrohlichen Situationen. Zudem…

12. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Open Innovation City

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.06.2026

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Stand der Initiative „Open Innovation City“ nach dem Auslaufen der Landesförderung Ende 2023. Sie…

13. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.8 Anfragen

    • Linke

    Planstellen des BieBUZ

    Anfrage der Fraktion Die Linke

    …den beruflichen Qualifikationen der Beschäftigten.

14. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.15 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Korruptionsvorwürfe gegen Mitarbeiter der Ausländerbehörde Bielefeld

    Anfrage der AfD-Fraktion vom 13.01.2026

    …den Entscheidungsbefugnissen einzelner Beschäftigter der Ausländerbehörde bei der Vergabe von Aufenthaltstiteln. Zudem erkundigt sie sich,…

15. 27.05.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Erhöhung der Schwerbehindertenquote der bei der Stadt Bielefeld Beschäftigten

    Beschluss des Sozial- und Gesundheitsausschusses vom 13.05.2025

    Für Arbeitssuchende und Beschäftigte mit Behinderung soll damit die Inklusion und Chancengleichheit im städtischen Dienst gestärkt werden.

16. 21.05.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Weitergabe ausgemusterter IT-Hardware

    Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Die Linke vom 08.05.2025

    …die Weiterverwendung ausgemusterter städtischer IT-Geräte zu erarbeiten. Noch funktionstüchtige Computer und Tablets sollen künftig nicht…

17. 02.04.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • LiB

    Antidiskriminierungskonzept

    Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke und Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 31.03.2025

    Dieses soll Schulungen für die Beschäftigten des Ordnungsamtes sowie spezielle Hilfsangebote für von Rassismus betroffene Mitarbeitende…

    zu: Antidiskriminierungskonzept (Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9181/2020-2025) -vom Rat an den HWBA verwiesen am 19.12.2024-

18. 02.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Haushaltsplan 2025/2026 für die Produktgruppe 11.01.26 Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz

    …sicherheitstechnische Betreuung der städtischen Beschäftigten ab.

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (17.09.2024)

19. 30.04.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Nutzung KI

    Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 21.04.2024

    Die FDP-Fraktion fragt, ob in der Stadtverwaltung oder den städtischen Eigenbetrieben Künstliche Intelligenz wie ChatGPT genutzt wird oder…

20. 20.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Haushaltsplan 2024 für die Produktgruppe 11.01.26 Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz

    …sicherheitstechnische Vorsorge für die städtischen Beschäftigten sicher.

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.09.2023)