Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Versiegelung von städtischen Flächen

   Anfrage Bündnis90/DIE GRÜNEN Ratsfraktion vom 24.06.2025

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Versiegelungsgrad der Flächen im städtischen Besitz und bittet um eine…

2. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Freigabe der städtischen Freiflächen Fußgängertunnel Detmolder Straße/Löllmannshof und Stieghorster Straße (und TreppeSüdwestseite)/Grünzug zum Ladenzentrum für Graffiti

   Die städtischen Fußgängerunterführungen an der Detmolder Straße/Löllmannshof sowie an der Stieghorster Straße zum Ladenzentrum werden für…

3. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Freigabe der städtischen Freiflächen Kurt-Schumacher-Straße/Grünzug zum Teich, Kurt-Schumacher-Straße/Grünzug bei der Tankstelle und Voltmannstraße/Grünzug Uni für Graffiti

   Die Bezirksvertretung Schildesche hat einstimmig beschlossen, städtische Fußgängerunterführungen an der Kurt-Schumacher-Straße und an der…

4. 15.03.2022 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.2 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • CDU

   Städtische Flächen für das Projekt "Essbare Stadt"

   Antrag der CDU vom 01.02.2022

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (15.02.2022)

5. 20.02.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Öffentliche Nutzung städtischer Sportplätze und anderer Flächen für vereinsungebundenen Sport im Stadtbezirk Jöllenbeck

   gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 15.03.2019

6. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Bedürfnisprüfung Gewerbegebiete

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.05.2025

   Die FDP-Fraktion fragt, ob die städtische Gewerbeflächenbedarfsprognose eine ausreichende Prüfung des Gewerbeflächenbedarfs darstellt oder…

7. 06.05.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Flächen mit Altlasten in Bielefeld

   Anfrage der FDP vom 14.04.2026

   Die FDP-Fraktion fragt nach den Flächen mit Altlasten im Bielefelder Stadtgebiet und deren Größe in Quadratmetern. Zudem möchte sie…

8. 27.04.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Nachfrage nach Kleingärten

   Anfrage der CDU vom 14.04.2021

   …Grabeland, ob in Bielefeld genügend Flächen oder Vorratsflächen für Kleingärten vorhanden sind. Zudem möchte sie wissen, ob im Zuge des…

9. 19.05.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Reinigungskosten an Schulen

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den laufenden jährlichen Kosten, dem Personalaufwand und den Flächen für die Reinigung an Bielefelder…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (14.04.2026)

10. 03.09.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Maßnahmen seitens des Umweltbetriebes gegen die Ausbreitung des Jakobskreuzkrautes

    …des giftigen Jakobskreuzkrautes auf städtischen Flächen. Zudem möchte sie wissen, ob Mitarbeitende dazu geschult werden und ob gemeinsame…

11. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Sozialer Wohnungsbau

    Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.02.2024

    Zudem möchte sie wissen, welche dieser Flächen der BGW für den Bau von Wohnungen angeboten werden können.

12. 18.08.2020 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne

    Flächen für Tiny House Projekte

    Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.08.2020

    Der Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb hat einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung städtische Grundstücke für die Errichtung von…

13. 22.09.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    „Abgleich von Leerständen und Raumbedarfen der Stadtverwaltung“ (FDP-Fraktion)

    Die FDP-Fraktion fragt, wie Leerstände und teilweise genutzte Flächen in städtischen oder angemieteten Gebäuden mit den aktuellen und…

14. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • LiB

    Werbeflächen

    Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 27.05.2025

    Ratsmitglied Michael Gugat (LiB) erkundigt sich nach Anzahl, Art, Vertragsfristen und Einnahmen kommerzieller Außenwerbeflächen im…

15. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 13 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit abgelehnt

    Standortkonzept Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Bielefeld

    Die Bezirksvertretung Sennestadt hat mit großer Mehrheit abgelehnt, sechs Flächen im Stadtbezirk auf ihre Eignung für…

16. 09.09.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Breitbandausbau und flächendeckendes WLAN in der Realschule Senne

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.08.2021

    …gehört, an denen laut einer städtischen Mitteilung bereits flächendeckendes WLAN ausgebaut wurde. Zudem fragt sie, wann mit der Umsetzung…

17. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Auflagen zur Wiederherstellung von Wegen nach Glasfaser-Bauarbeiten in der Elbeallee

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den Qualitätsvorgaben, Abnahmeverfahren und…

18. 20.11.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Bi-free

    Anfrage der Ratsfraktion FDP vom 23.09.2024

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand und den weiteren Ausbauplänen für das öffentliche WLAN-Netz „BI-Free“ in Bielefeld.…

    Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (02.10.2024)

19. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Nachhaltigkeitsstrategie - Ziel 6: Verfügbarkeit und nachhaltige Bewirtschaftung von Wasser und Sanitärversorgung für alle gewährleisten - Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 07.11.2024

    …Wasserrahmenrichtlinie im Rahmen der städtischen Nachhaltigkeitsstrategie vorgesehen sind.

20. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Abwasserkanal in der Senner Reiherbachaue

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.08.2024

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Kontrollintervallen der Abwasserkanäle und fragt nach zusätzlichen Kontrollen sowie der…