Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Sozialer Wohnungsbau

   Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.02.2024

   Die Fraktion DIE LINKE fragt, in welchem Umfang die Stadt Bielefeld im Bezirk Mitte über Grundstücke verfügt, die sich für den geförderten…

2. 24.01.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Gewerbeflächen

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.01.2024

   Die FDP-Fraktion fragt nach den Vergabekriterien für Grundstücke im neu entstehenden interkommunalen Gewerbegebiet. Zudem möchte sie wissen,…

3. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU
   • Grüne
   • FDP

   Alternativgrundstücke für Depot

   Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in Sennestadt fragen, ob alternative Grundstücke oder Leerstände in Sennestadt für die…

4. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Schutz von Häusern und Grundstücken vor Unwetterschäden

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 23.05.2022

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach städtischen Hinweisen, Publikationen und Beratungsangeboten zum Schutz von Gebäuden und…

5. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Erbbaurecht-Situation in Bielefeld

   Anfrage Bürgernähe vom 27.06.2021

   Die Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich nach den Vor- und Nachteilen der Vergabe städtischer Grundstücke in Erbpacht sowie der…

6. 18.08.2020 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne

   Flächen für Tiny House Projekte

   Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.08.2020

   Der Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb hat einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung städtische Grundstücke für die Errichtung von…

7. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 28 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

   Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

   Der Ausschuss stimmte der Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 des städtischen Immobilienservicebetriebes einstimmig zu. Von…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

8. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Künftige Rattenbekämpfung in Stadtteil Gadderbaum

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion fragt nach konkreten Maßnahmen zur Rattenbekämpfung im Wohnumfeld, insbesondere im Bereich Kükenshove und Deckertstraße.…

9. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   44. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

   Die Bezirksvertretung Stieghorst hat der Änderung der städtischen Straßenreinigungs- und Gebührensatzung einstimmig zugestimmt. Damit wird…

10. 24.08.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Gibt es Interessenten auf der ausgewiesenen Vorrangfläche für Windkraftanlagen an der Bargholzstraße ein Windrad zu errichten?

    Anfrage der SPD-Fraktion v. 03.07.2023

    Die SPD-Fraktion fragt, ob es Interessenten für den Bau einer Windkraftanlage auf der Vorrangfläche an der Bargholzstraße gibt. Zudem…

11. 10.01.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Regenwassernutzung auf Grundstücken

    Anfrage von Die Linke vom 16.12.2022

    Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich nach der städtischen Unterstützung für Maßnahmen zur Versickerung oder Nutzung von Regenwasser auf…

12. 07.06.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    Konzept „Gemeinschaftliches Wohnen“ als Handlungsempfehlung, u. a. für die Baulandstrategie (2. Lesung)

    …anderem als Leitlinie für die Vergabe städtischer Grundstücke dienen. Es richtet sich an Bürgerinnen und Bürger wie ältere Menschen,…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (10.05.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (27.04.2022)

13. 01.03.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Johann-Strauß-Straße

    …für Eigentümer beitragspflichtiger Grundstücke bei der Abrechnung der Straßenbeleuchtung gesenkt, während sich der städtische Eigenanteil…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (24.02.2022)

14. 24.02.2022 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Radwegeverbindung zwischen Otto-Brenner-Straße und Stieghorster Straße

    Die Fraktion Bündnis 90 Die Grünen erkundigt sich nach den Reinigungsintervallen für die Radwegeverbindung zwischen Otto-Brenner-Straße…

15. 18.01.2022 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Grünstreifen an der Gütersloher Straße

    …Alkis und dem Supermarkt Kaya ein städtischer Grünstreifen existiert oder existierte, der eine Verbindung zur Eisenbahnstraße herstellt.

16. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Richtlinie zu Vergabekriterien für Wohnbaugrundstücke im Rahmen der Bielefelder Baulandstrategie

    Der Rat hat mit Mehrheit eine Richtlinie für Kriterien zur Vergabe von städtischen Wohnbaugrundstücken beschlossen. Damit werden…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (02.11.2021) · Rat der Stadt Bielefeld (23.09.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (21.09.2021)

17. 07.10.2021 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Hochwasserschutz bei den Grundstücken Schüßlerstraße 15, 17 und 19

    Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach Möglichkeiten, die Grundstücke Schüßlerstraße 15, 17 und 19 kurzfristig vor…

18. 10.06.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen Erweiterung Gewerbegebiet Hellfeld

    Die SPD in der Bezirksvertretung Heepen fragt nach dem Zeitplan für die Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen zur Erweiterung des Gewerbegebiets…

19. 04.06.2020 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Bolzplatz Braker Straße

    Ein parteiloses Mitglied der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich nach der Zugänglichkeit des Bolzplatzes an der Braker Straße. Es möchte…