Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.06.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Miete städtischer Räume

   Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke vom 14.05.2024

   Der Digitalisierungsausschuss hat über das Vorgehen zur Vermietung städtischer Räume abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig…

   Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (27.02.2025) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (25.06.2024) · Digitalisierungsausschuss (12.06.2024)

2. 21.05.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Mitteilung zum Antrag zur Miete städtischer Räume (DS 8051/2020-2025)

   …vollautomatisches Buchungssystem für städtische Räume als ungeeignet eingestuft wird, soll auf der Website der Stadt künftig eine…

   zu: Miete städtischer Räume (Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke vom 14.05.2024)

3. 27.02.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Miete städtischer Räume

   Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2025

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Konzepts zur Miete städtischer Räume. Zudem möchte sie…

4. 22.04.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Konzept Miete städtischer Räume

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.02.2026

   …unterstütztes System zur Vermietung städtischer Räume mit OpenData-Schnittstelle. Zudem fragt sie nach bisherigen Prüfergebnissen zur…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.03.2026)

5. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Modellvorhaben „Regiopolen und Regiopolregionen für Deutschland: Ein Beitrag zur nachhaltigen Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse in städtischen und ländlichen Räumen Deutschlands“

   …soll die Zusammenarbeit zwischen städtischen Zentren und dem ländlichen Umland stärken, wofür die Stadt einen Eigenanteil von rund 44.500…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2020)

6. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Gutes Klima in den Schulen

   Anfrage der CDU-Fraktion v. 25.02.2021

   Die CDU-Fraktion fragt nach der Höhe der abgerufenen Fördermittel für Luftfilteranlagen an Schulen im Stadtbezirk Schildesche sowie nach der…

7. 12.03.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Unterschiede zwischen Sozialindexen des Landes NRW und der Stadt Bielefeld

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.03.2024

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Verhältnis und den Unterschieden zwischen dem neuen Schulsozialindex des Landes…

8. 29.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumen der Volkshochschule in der Ravensberger Spinnerei an Dritte

   Die Regeln für die Vermietung von Räumen der Volkshochschule in der Ravensberger Spinnerei wurden einstimmig geändert. Künftig kann bei…

9. 07.09.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Aktueller Sachstand zu Luftfiltern

   Anfrage der Bürgernähe vom 27.06.2021

   Die Wählergemeinschaft Bürgernähe fragt nach dem aktuellen Sachstand zur Anschaffung von Luftfiltern an Schulen. Zudem erkundigt sie sich…

10. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Verbesserung der Möglichkeit zur Nutzung von städtischen Räumlichkeiten in den Heeper Stadtteilen für kulturelle und soziale Angebote

    Anfrage von Frau Mann [Einzelvertreterin Bündnis 90/Die Grünen] vom 19.04.2026

    …wurden, um die Schlüsselvergabe für städtische Räume wie Gemeinschaftshäuser zu vereinfachen. Zudem möchten sie wissen, wie viele Angebote…

11. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Wellbach (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

    Die Maßnahme schafft zusätzliche Räume, um den künftigen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an der Schule erfüllen zu können.

12. 17.03.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Errichtung von neun Holzraummodulen an acht Bielefelder Schulen in Anwendung des Verfahrensvorschlages auf Schulbaumaßnahmen des Bauprogrammes

    …und Klassenraum schaffen und das städtische Bauprogramm zeitlich und finanziell entlasten. Für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte…

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (17.03.2026)

13. 04.03.2026 · Kulturausschuss · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Alternative Räumlichkeiten im Kulturhaus Ostblock für die Dauer der Nutzung durch die Kava

    Anfrage der Linken

    …fragt die Fraktion nach Planungen zum städtischen Ankauf des Gebäudes an der Werner-Bock-Straße, um den Kulturort langfristig zu sichern.

14. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Brandschutzkonzepte für die Schulen im Stadtbezirk Heepen

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.01.2026

    …alle Schulen im Stadtbezirk, da manche Räume ohne Konzept nicht genutzt werden könnten. Zudem fragt sie nach den Kriterien zur Erstellung…

15. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Sachstandsanfrage zur Kita Schröttinghausen

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.04.2025

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand bezüglich des Neubaus der Kita Schröttinghausen.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (15.05.2025)

16. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1 Anfragen

    • SPD

    Umnutzung von gewerblichen Räumen

    …Sennestadt bisher gewerblich genutzte Räume in Wohnungen umgewandelt wurden. Hintergrund ist die Sorge vor Veränderungen des städtischen…

17. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Sitzungsräumen der Stadt Bielefeld an Dritte

    Der Rat hat die Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von städtischen Sitzungsräumen an Dritte mit großer Mehrheit geändert.…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.11.2024) · Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024)

18. 19.06.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Übertragung der Planung und Errichtung von 17 Systembauten an Bielefelder Grundschulen an die BBVG mbH

    Die Planung und der Bau von 17 Systembauten an Grundschulen wurden einstimmig an die städtische Beteiligungsgesellschaft BBVG übertragen.…

19. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Keine Unterstützung für verfassungsfeindliche Organisationen oder Gruppen

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.06.2023

    …Organisationen keine städtische Unterstützung wie Räume oder finanzielle Mittel erhalten. Sie fragt nach bisherigen Aktivitäten, ersten…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.08.2023) · Rat der Stadt Bielefeld (15.06.2023)

20. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Ausbau der Grundschule Quelle

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    Der Einzelvertreter der FDP fragt, ob die Planungen für den temporären und dauerhaften Ausbau der Grundschule Quelle durch Haushaltsengpässe…