Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 13.11.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • PARTEI

   Stellungnahme zur Stadtbild-Aussage des Bundeskanzlers

   Anfrage von Fr. Oberbäumer [Einzelvertreterin Die PARTEI] vom 06.11.2025

   …von Friedrich Merz zum Thema Stadtbild. Zudem fragt sie nach Maßnahmen zur Förderung eines friedlichen Miteinanders und des…

2. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Ergebnisse Rundgang Stadtbildpflege vom 22.06.2022

   Die CDU-Fraktion Sennestadt erkundigt sich nach den Ergebnissen des Rundgangs zur Stadtbildpflege vom 22. Juni 2022. Sie möchte wissen,…

3. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 16 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Sachstand zu den Ergebnissen der Stadtbildpflege-Begehung am 24.04.2024

4. 11.04.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Stadtbildpflege – Ergebnisse der Begehung des SKPR vom 18.04.2023

5. 29.03.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.10 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig abgelehnt

   Erstellung eines Katasters schutzwürdiger, stadtbildrelevanter Gebäude

   Eine Bürgereingabe zur Erstellung eines Katasters für schutzwürdige und stadtbildrelevante Gebäude wurde vom Ausschuss einstimmig abgelehnt.…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (08.03.2022)

6. 29.03.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.10.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • LiB

   Antrag der Wähler*innengemeinschaft Lokaldemokratie in Bielefeld – LiB zu TOP 5.10

   Ein Antrag auf partizipative Erstellung einer Liste identitätsstiftender Gebäude durch die Bürgerschaft wurde mit großer Mehrheit abgelehnt.…

   zu: Erstellung eines Katasters schutzwürdiger, stadtbildrelevanter Gebäude

7. 24.03.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD

   Straßenbenennungen im Stadtbezirk Mitte - Frauen im Stadtbild sichtbarer machen

   Antrag der SPD-Fraktion vom 08.03.2022

8. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU

   Umsetzung des Antrages "Mehr Laubbäume im Stadtbild" vom 10.10.2019

   Antrag der CDU-Fraktion

9. 04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • SPD

   Umsetzungsstand des HWBA-Beschlusses (Drs.-Nr.(8774/2020-2025) zum Thema Ordnung und Sicherheit

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.11.2024

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Umsetzung des HWBA-Beschlusses zum Thema Ordnung und Sicherheit.

   zu: Sicherheit in Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2024)

10. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Antrag auf künstlerische Gestaltung einer Netzstation

    Antrag vom 04.03.2026

    Dies soll das Stadtbild aufwerten und künftigen Schmierereien vorbeugen.

11. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bebauungsplan Nr. III/1/01.14.1A „Obernstraße, Neustädter Straße, Waldhof“, 3. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    …sicherzustellen und das historische Stadtbild zu wahren.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (19.02.2026)

12. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW Werbeanlagensatzung Altstadt - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    …harmonisch in das historische Stadtbild und die Fassaden einfügen.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (28.11.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) · Bezirksvertretung Mitte (31.10.2024) und 1 weitere

13. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Altstadt.raum, hier: Ausstattungselemente und Pflasterflächen auf dem Klosterplatz

    …Platz gestalterisch harmonisch in das Stadtbild eingebunden werden.

14. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Anregung gem. § 24 GO NRW für eine Pflegevereinbarung für die Blumenkästen auf dem Treppenplatz

    Einstimmig beschlossen wurde eine Bürgeranregung zur Pflege von Blumenkästen auf dem Treppenplatz im Stadtteilzentrum Brackwede. Es soll…

15. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bebauungsplan Nr. III/1/01.10-1 „Jahnplatz“, 1. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    …Satzung angepasst, um das historische Stadtbild und die Fassaden in der Altstadt einheitlich zu schützen.

16. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Sperrmüllabholung in Sennestadt

    Ziel ist es, das Stadtbild zu verbessern, Vermüllung und Ungeziefer vorzubeugen sowie Aspekte der Nachhaltigkeit wie eine Trennung der…

17. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Satzung über die Teilaufhebung der Erhaltungssatzung „Schildesche“ für den Geltungsbereich Teil B (Abschnitte der Straßenzüge „Am Vorwerk“ und „Achenkamp“) – Stadtbezirk Schildesche – Satzungsbeschluss

    Der Rat hat einstimmig die Teilaufhebung der Erhaltungssatzung „Schildesche“ für Abschnitte der Straßen Am Vorwerk und Achenkamp…

18. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.16 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Einführung der "Empfehlungskommission für Stadtgestaltung"

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.01.2026

    …Sicherung der Gestaltungsqualität im Stadtbild gewährleisten.

19. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    • CDU

    Konsequent gegen Schmutz und Vermüllung - Sauberkeit dauerhaft verbessern

    Antrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2025

    Der Rat der Stadt hat eine Initiative zur Bekämpfung von Schmutz und Vermüllung im Bielefelder Stadtgebiet abweichend von der…

20. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Benennung von Bielefelder Grünanlagen nach Bielefelder Partnerstädten

    …benennen, um diese Partnerschaften im Stadtbild präsenter zu machen.