Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Heimatförderprogramm des Landes - Was bedeutet Heimat für die Stadtverwaltung?

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 07.05.2024

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach der Definition des Begriffs „Heimat“ durch die Stadtverwaltung im Rahmen des…

2. 04.11.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Politische Neutralität in der Stadtverwaltung

   Antrag der FDP-Fraktion vom 13.09.2021

   Ein Antrag zur Erarbeitung einer verbindlichen Neutralitätssatzung für die Stadtverwaltung wurde mit Mehrheit abgelehnt. Der Vorstoß…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021)

3. 04.11.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   Antrag der AfD-Ratsgruppe zu TOP 4.1

   Ein Ergänzungsantrag zur städtischen Extremismusbekämpfung wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Gefordert worden war unter anderem eine…

   zu: Politische Neutralität in der Stadtverwaltung (Antrag der FDP-Fraktion vom 13.09.2021)

4. 11.08.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Betriebliches Gesundheitsmanagement der Stadtverwaltung in Zeiten von Heimarbeit

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 06.07.2022

   …und welche Präventionsangebote die Stadtverwaltung plant.

5. 22.09.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   „Abgleich von Leerständen und Raumbedarfen der Stadtverwaltung“ (FDP-Fraktion)

   Die FDP-Fraktion fragt, wie Leerstände und teilweise genutzte Flächen in städtischen oder angemieteten Gebäuden mit den aktuellen und…

6. 02.09.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 10.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Bericht zur SAP-Struktur in der Stadtverwaltung - DA/20210504/Ö4.1

7. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Gleichstellungsplan 2026 - 2030

   …Chancengleichheit in der Bielefelder Stadtverwaltung für die kommenden fünf Jahre festgelegt.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.07.2026) · Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026)

8. 27.05.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Erhöhung der Schwerbehindertenquote der bei der Stadt Bielefeld Beschäftigten

   Beschluss des Sozial- und Gesundheitsausschusses vom 13.05.2025

   …der Schwerbehindertenquote bei der Stadtverwaltung gefasst wurde. Hintergrund der Initiative aus dem Beirat für Behindertenfragen war das…

9. 05.03.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Anfrage FDP-Fraktion FiPA 05.03. zu Dienstanweisungen

   Die FDP-Fraktion fragt, ob die Stadtverwaltung einen Überblick über alle in den städtischen Ämtern gültigen internen Dienstanweisungen…

10. 04.05.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.3 Anfragen

    • Grüne

    Anfrage Bündnis 90/Die GRÜNEN - Apps in Bielefeld

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach öffentlich zugänglichen Apps, die von der Stadtverwaltung oder städtischen…

11. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • LiB

    AfD und Waffenrecht: Was folgt aus der aktuellen Rechtsprechung?

    Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 29.09.2026

    Ratsmitglied Michael Gugat (LiB) erkundigt sich nach den Erkenntnissen der Stadt Bielefeld zum Umgang mit waffenrechtlichen Erlaubnissen bei…

12. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Mehrsprachigkeit bei der Online-Terminvergabe

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.09.2026

    Die Fraktion Die Linke fragt, warum die Online-Terminbuchung der Stadtverwaltung, insbesondere bei Ausländerangelegenheiten, bislang nur auf…

13. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Einsatz von KI-Tools in der Verwaltung

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.09.2026

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Einsatz von KI-Tools in der Stadtverwaltung, den Maßnahmen zum Schutz sensibler…

14. 14.07.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Neu- und Nachbesetzung von Stellen

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.06.2026

    …Haushaltssperre im Mai 2026 in der Stadtverwaltung sowie den Eigenbetrieben besetzt wurden. Zudem fragt sie nach der Aufteilung in neu…

15. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.4 Anfragen

    • Grüne

    Bildung und Betreuung an Förderschulen sichern

    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wie die Bezirksregierung bei Schulneugründungen die Betreuungszeiten an Förderschulen ohne…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (17.03.2026)

16. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Maßnahmen der Stadt zu steigenden Mobilitätskosten

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.04.2026

    …möchte sie erfahren, welche Beiträge Stadtverwaltung und städtische Beteiligungen zur Reduzierung von Kraftstoffverbrauch und…

17. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • LiB
    • Einzel

    Sicherheitsüberprüfungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Ratsfaktionen und Ratsgruppen

    Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 04.03.2026

    …Bundestag, welche Möglichkeiten die Stadtverwaltung hat, Fraktionsmitarbeitende sicherheitsrelevant zu überprüfen oder deren Zugänge zu…

18. 10.03.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP Fraktion Beauftragte

    …und Pflichtfunktionen in der Stadtverwaltung eingerichtet werden müssen. Zudem will sie wissen, ob darüber hinaus weitere…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (10.02.2026)

19. 03.03.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anzahl von Ladesäulen in Wohngebieten

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.02.2026

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Planungen zum Ausbau von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge, insbesondere in dicht besiedelten…

20. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anfrage zur Reinigung des Bracksiekteiches

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 18.02.2026

    Die CDU-Fraktion fragt, ob die Stadtverwaltung eine Reinigung des Bracksiekteiches durch Ablassen des Wassers plant, da viel Müll und…