Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Anpassung der Stellplatzsatzung in Bielefeld und Umgebung

   Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob eine Anpassung der Bielefelder Stellplatzsatzung geplant ist oder bereits umgesetzt wird. Zudem…

2. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.2 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Beschlussvorlage

   Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld; Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (20.03.2025) · Bezirksvertretung Mitte (20.03.2025) · Bezirksvertretung Schildesche (20.03.2025) und 17 weitere

3. 10.11.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 12 kommende Sitzung Beschlussvorlage

   Satzung der Stadt Bielefeld über die Herstellung und Bereithaltung von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder (Stellplatzsatzung - StS) Satzungsbeschluss

4. 09.01.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 6.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   REWE-Parkplatz an Windelsbleicher Str. 210a

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.12.2024

   Die CDU-Fraktion fragt, ob gesetzliche Vorgaben zur Vorhaltung von Behindertenparkplätzen auf dem REWE-Parkplatz an der Windelsbleicher…

5. 17.11.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.4 Anfragen

   • FDP

   Parkplatzsituation im Neubaugebiet Neulandstraße

   Anfrage des Vertreters der FDP v. 07.11.2022

   Die FDP in der Bezirksvertretung Jöllenbeck erkundigt sich nach der Parkplatzsituation im Neubaugebiet an der Neulandstraße. Sie möchte…

6. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage

   Änderung der Stellplatz- und Ablösesatzung für die Stadt Bielefeld

   Einstimmig wurde beschlossen, die städtische Satzung zur Errichtung von Stellplätzen zu überarbeiten und auf eine reine Ablösesatzung zu…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.09.2022) · Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022)