Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Vergnügungssteuer Tanz

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.12.2024

   …wie sich Besucherzahlen und mögliche Steuereinnahmen künftig entwickeln.

2. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Haushalt auf wackeligen Füßen?

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.11.2025

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Wahrscheinlichkeit eines Nachtragshaushalts für das Jahr 2026 nach der Gemeindeordnung NRW. Zudem…

3. 25.10.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage zur Wettbürosteuer

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Auswirkungen eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts auf die Erhebung der Wettbürosteuer in…

4. 02.02.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Antrag FDP zur Aufschlüsselung der Gewerbesteuer

   …hinsichtlich der städtischen Steuereinnahmen aus verschiedenen Wirtschaftszweigen.

5. 05.05.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP-Gruppe zur Vergnügungssteuer

   Die FDP-Gruppe erkundigt sich nach den Einnahmen aus der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen und Spielautomaten. Zudem fragt sie…