62 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
    • SPD

    Straßenbeleuchtung am Geh- und Radweg der Theesener Straße

    Antrag der SPD-Fraktion v. 02.02.2026

    Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einen Antrag zur Straßenbeleuchtung am Geh- und Radweg der Theesener Straße einstimmig beschlossen.…

  2. 11.04.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD

    Straßenbeleuchtung Vogelruth und Germanenstraße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.02.2024)

    BVBw vom 29.02.2024, TOP 4.2

    Die SPD-Fraktion fragt, ob die Straßenbeleuchtung im Bereich Vogelruth beim Durchgang zum ALDI sowie an der Ecke Germanenstraße und…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (29.02.2024)

  3. 28.11.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Öffentliche Straßenbeleuchtung - Rahmenvertrag über Beleuchtungsdienstleistungen

    …Bielefeld über die öffentliche Straßenbeleuchtung beschlossen. Der Vertrag gilt ab dem 1. Januar 2024 für mindestens 15 Jahre und regelt…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (24.10.2023) · Finanz- und Personalausschuss (24.10.2023)

  4. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 13.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Straßenbeleuchtung am Geh- und Radweg der Theesener Straße - DS 0536/2025-2030

    zu: Straßenbeleuchtung der Theesener Straße (Antrag der SPD-Fraktion v. 02.02.2026)

  5. 16.06.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Änderungsantrag zur Drucksachen-Nr. 10290/2014-2020 "Prioritätenlisten für Straßenbau-Maßnahmen..." - aufgeführte Maßnahme zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung an der Straße Jöllenbecker Heide

    gem. Antrag der SPD- und Bündnis 90/Die Grünen Fraktion und des Vertreters der Partei Die Linke v. 26.05.2020

    zu: Prioritätenlisten für Straßenneubau-Maßnahmen, Straßenbeleuchtung und Kanalbau-Maßnahmen 2020 ff

  6. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    Sanierung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Angelstraße

  7. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Straßenbeleuchtung südlich Lipper Hellweg

  8. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Straßenbeleuchtung Brandenburger Straße

  9. 11.04.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    Sanierung der Pilzleuchten für die Straßenbeleuchtung im gesamten Stadtgebiet

  10. 20.04.2023 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Sanierung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Straße Weizenkamp

  11. 16.06.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Prioritätenlisten für Straßenneubau-Maßnahmen, Straßenbeleuchtung und Kanalbau-Maßnahmen 2020 ff

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (19.03.2020)

  12. 23.04.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
    • SPD

    Straßenbeleuchtung Kasseler Straße (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2020)

    BVBW vom 19.03.2020, TOP 6.5

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (19.03.2020)

  13. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
    • SPD

    Verbesserung der nächtlichen Beleuchtung Am Krügerhof / Potsdamer Str.

    Antrag der SPD-Fraktion vom 05.10.2026

    …Vorschlag einstimmig beschlossen, die Straßenbeleuchtung im Bereich Am Krügerhof und Potsdamer Straße zu verbessern. Ein Antrag forderte…

  14. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
    • CDU

    660 zu 1194/2025-2030 Beleuchtung in Parks

    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, ob Laternen in Parks, Grünzügen, Wohngebieten und auf Schulwegen mit Sensoren…

    zu: Beleuchtung in Parks, Grünzügen, Wohngebieten und Schulwege in Sennestadt

  15. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Diebrocker Straße von Wallenbrücker Straße bis einschließlich des Flurstücks 152 (Diebrocker Straße 32)

    Der Rat hat einstimmig den Erlass einer Satzung beschlossen, um Beiträge für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Diebrocker…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026)

  16. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.1 Anfragen
    • CDU

    Beleuchtung in Parks, Grünzügen, Wohngebieten und Schulwege in Sennestadt

    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, ob Laternen in Parks, Grünzügen, Wohngebieten und auf Schulwegen mit Sensoren…

  17. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • FDP
    • Einzel

    Dauerhafter Standort des Geschwindigkeitsdisplays stadtauswärts im Johannistal

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach dem Standort des Geschwindigkeitsdisplays stadtauswärts im Johannistal vor der…

  18. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Forellenweg

    Für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Forellenweg in Dornberg müssen Anliegerinnen und Anlieger Straßenausbaubeiträge zahlen, was der…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) · Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024) und 2 weitere

  19. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Jakobuskirchplatz

    Betroffen ist die Erneuerung der Straßenbeleuchtung aus dem Jahr 2020. Da der Auftrag bereits 2017 vergeben wurde, greift keine…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) · Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024) und 2 weitere

  20. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Kusenweg: Anlage eines gemeinsamen Geh- und Radweges sowie Sanierung der Fahrbahn

    …Geh- und Radwegs samt intelligenter Straßenbeleuchtung einstimmig beschlossen. Das Projekt verbindet Heepen mit Bad Salzuflen und soll bei…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (09.10.2024)