Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.06.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Anfrage der CDU-Fraktion "Schlaglöcher im Bielefelder Straßennetz"

   Die CDU-Fraktion fragt, mit welchen Maßnahmen Schlaglöcher im Bielefelder Straßennetz behoben werden, wie viele bereits repariert wurden und…

2. 20.01.2022 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Auswirkungen des Baugebietes Blackenfeld auf das Straßennetz im Stadtbezirk Heepen

   …und einer neuen Kita auf das Straßennetz im Stadtbezirk Heepen.

3. 14.06.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Weiterbau und Anschluss der L712N an das Bielefelder Straßennetz

   Antrag der FDP-Fraktion zur Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am 11.05.2022

   Ein Antrag der FDP-Fraktion zum zügigen Weiterbau und Anschluss der L712n an das Bielefelder Straßennetz wurde vom Ausschuss mit Mehrheit…

4. 25.08.2022 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 11.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Auswirkungen des Baugebietes Blackenfeld auf das Straßennetz im Stadtbezirk Heepen

5. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2 nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder. Anträge

   • FDP

   Weiterbau und Anschluss der L712N an das Bielefelder Straßennetz

   Antrag der FDP-Fraktion

6. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/102.00 "Wohnen Petristraße/Hakenort“ für das Gebiet südöstlich der Kreuzung Petristraße / Hakenort, östlich der Straße „Hakenort“ und westlich der Kreuzung Heckstraße / Liebigstraße im Vollverfahren sowie 251. Änderung des Flächennutzungsplanes „Herausnahme einer Straßenverkehrsfläche (Straßennetz I. und II. Ordnung) zwischen Heeper Straße (L778) im Süden und Eckendorfer Straße im Norden“ der Stadt Bielefeld im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Mitte - Beschluss über Stellungnahmen Abschließender Beschluss zur 251. Änderung des Flächennutzungsplans Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. III/3/102

   Der Rat hat den Bebauungsplan „Wohnen Petristraße/Hakenort“ in Bielefeld-Mitte sowie die entsprechende Änderung des Flächennutzungsplans…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.09.2020) · Bezirksvertretung Mitte (27.08.2020)

7. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke
   • Einzel

   Priorisierung des Winterdienstes im Stadtbezirk

   Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.02.2026

   Mit Blick auf witterungsbedingte Einschränkungen und Ausfälle im Busverkehr wird in der Bezirksvertretung Stieghorst gefragt, wie der…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (26.02.2026)

8. 01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Kosten für Straßenunterhalt bei der Stadt Bielefeld

   Anfrage DIE LINKE vom 24.01.2022

   …Verkehrswende nach der Gesamtlänge des Straßennetzes aufgeschlüsselt nach Straßentypen.

9. 23.02.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Winterdienst: Priorisierung zur Straßenräumung

   Anfrage der FDP

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Kriterien und der Flexibilität der Priorisierungslisten beim städtischen Winterdienst. Sie möchte…

10. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Reaktionszeiten und der Einsatzplanung des Winterdienstes in Sennestadt

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den Reaktionszeiten, der Priorisierung und den Einsatzplänen des…

11. 11.03.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Koordination Winterdienst

    Anfrage der FDP-Fraktion

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Koordination des Winterdienstes zwischen dem Umweltbetrieb und moBiel sowie nach den dafür…

12. 25.02.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Straßenprüfungen

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.02.2025

    Die FDP-Fraktion fragt, ob eine kürzlich per Kamera-Befahrung erstellte digitale Karte des Bielefelder Wegenetzes für die vorgeschriebene…

13. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Ostwestfalendamm-Baustelle in Quelle

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach der Einrichtung der Baustelle auf dem Ostwestfalendamm an der Ausfahrt Quelle. Er fragt,…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (31.10.2024) · Bezirksvertretung Brackwede (12.09.2024) · Bezirksvertretung Brackwede (13.06.2024) und 1 weitere

14. 05.03.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP-Fraktion "Anfrage zum Gutachten Radschnellweg"

    Die FDP-Fraktion stellt einen umfassenden Fragenkatalog mit 31 Punkten zum Gutachten für den Radschnellweg OWL 2.0. Sie hinterfragt unter…

    zu: Machbarkeitsstudie Radschnellweg OWL 2.0

15. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt

    • FDP

    Miteinander-Mobilität

    Antrag der FDP-Fraktion vom 24.10.2023

    Die FDP-Fraktion forderte, Hauptrouten für den Radverkehr künftig parallel zu Autostraßen zu führen und Vorhaben zur Reduzierung von…

16. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Anfrage Fraktion DIE LINKE "Rückstufung von Kreisstraßen"

    Die Fraktion DIE LINKE fragt, ob die Stadtverwaltung plant, das Netz der Kreisstraßen zu überprüfen und Straßen herabzustufen. Zur…

17. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Straßensanierungen Sennestadt

    Die CDU fragt nach dem Zustand des kommunalen Straßennetzes im Stadtbezirk Sennestadt und möchte wissen, welche Straßen in den Jahren 2023…

18. 24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Anfrage Bürgernähe "Höhe der Verkehrsschilder – hier: Stieghorster Straße

    Die Einzelvertreterin der Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich nach den Gründen für die unterschiedlichen Höhen von…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.11.2022)

19. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Erkenntnisse Schneechaos im Stadtbezirk Brackwede

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach ersten Erkenntnissen und Schlussfolgerungen zur Prioritätensetzung bei der Schneeräumung von…

20. 25.02.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Winterdienst / ÖPNV-Versorgung

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Auswirkungen des extremen Wintereinbruchs vom 7. Februar 2021 auf die Verkehrssicherheit, den…