Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/102.00 "Wohnen Petristraße/Hakenort“ für das Gebiet südöstlich der Kreuzung Petristraße / Hakenort, östlich der Straße „Hakenort“ und westlich der Kreuzung Heckstraße / Liebigstraße im Vollverfahren sowie 251. Änderung des Flächennutzungsplanes „Herausnahme einer Straßenverkehrsfläche (Straßennetz I. und II. Ordnung) zwischen Heeper Straße (L778) im Süden und Eckendorfer Straße im Norden“ der Stadt Bielefeld im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Mitte - Beschluss über Stellungnahmen Abschließender Beschluss zur 251. Änderung des Flächennutzungsplans Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. III/3/102

   Der Rat hat den Bebauungsplan „Wohnen Petristraße/Hakenort“ in Bielefeld-Mitte sowie die entsprechende Änderung des Flächennutzungsplans…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.09.2020) · Bezirksvertretung Mitte (27.08.2020)

2. 25.02.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Umgestaltung des Emil-Groß-Platzes

   Anfrage der Fraktion Bündnis90/DIe Grünen vom 18.02.2025

   …durch die Neuerungen der Straßenverkehrs-Ordnung auch ohne eine Teileinziehung von Straßen umgesetzt werden kann. Hintergrund ist eine Klage…

3. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU
   • Grüne
   • FDP
   • Einzel

   Geschwindigkeit Detmolder Straße zwischen Gustav-Winkler-Str. und Linnenstr.

   Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin von Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der FDP vom 19.01.2026

   Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in der Bezirksvertretung Stieghorst fragen, welche Maßnahmen die Verwaltung plant,…

4. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Novelle StVO - Prüfung einheitlicher und sicherer Geschwindigkeitsregelungen

   gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 06.05.2026

   …Konzept zur Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung zu erstellen. Im Mittelpunkt stehen dabei mehr Verkehrssicherheit und sichere Schulwege…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026)

5. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Autoverkehr in der Fußgängerzone Wilhelmstraße

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.12.2025

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach Maßnahmen der Verwaltung gegen unberechtigten Autoverkehr und illegales Parken in der…

6. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Wann kommt der Tempo 30-Lückenschluss an der Arndtstraße?

   Anfrage Bürgernähe Ratsfraktion vom 24.05.2025

   Die Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich, wann auf der Arndtstraße bis zum Übergang in die Turmstraße Tempo 30 eingerichtet wird.…

7. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Einzel

   Verkehrssituation Frordisser Hof

   Das parteilose Mitglied der Bezirksvertretung Stieghorst, Herr Lücke, fragt, ob der Verwaltung nach der Inbetriebnahme der Stepke-Kita in…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (31.10.2024)

8. 20.04.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Absolutes Park- und Halteverbot gegenüber Peppmeierssiek 17

   Anfrage der CDU-Fraktion v. 26.03.2023

   Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Jöllenbeck erkundigt sich nach den Gründen für die Einrichtung eines absoluten Park- und…

9. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Grünpfeilschilder für den Radverkehr am Stadtring

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob es am Stadtring oder an Einmündungen zu Nebenstraßen geeignete Kreuzungen für einen Grünpfeil…

10. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Brücke an der Alten Landstraße

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der maximalen Traglast der Brücke an der Alten Landstraße. Zudem möchte sie wissen, aus welchem Grund…

11. 24.02.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Vorfahrtsregelung für Fahrräder durch den grünen Pfeil in Bezirk Mitte

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.01.2022

    Die Fraktion Die Linke fragt nach dem aktuellen Stand bei der Prüfung von Grünpfeilen für den Radverkehr auf Fahrradwegen und…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (27.01.2022)

12. 07.10.2021 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Gaddderbaumer Teil des OWD

    Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich, inwieweit die praktischen Erfahrungen mit Tempo 50 auf dem Gadderbaumer Teil des…

13. 26.11.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Stand der Prüfung: "Fußgängerquerung Cheruskerstraße" in Brackwede

    Anfrage der SPD-Fraktion

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Stand der Prüfung zur Verbesserung der Fußgängerquerung auf der Cheruskerstraße in Höhe des…