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1. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Antrag zu Neuregelungen der Straßenverkehrsordnung im Stadtbezirk Schildesche

   gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 11.03.2025

   Die Bezirksvertretung Schildesche hat einen gemeinsamen Antrag zu Neuregelungen der Straßenverkehrsordnung im Stadtbezirk mehrheitlich…

2. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 20 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Novelle der Straßenverkehrsordnung und der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung

3. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.3 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Antrag zu Neuregelungen der Straßenverkehrsordnung im Stadtbezirk Schildesche

   gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 11.02.2025

4. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Tempo 30 auf der Marienfelder Straße

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/ Die Grünen"

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Prüfstand zur Einführung von Tempo 30 auf der Marienfelder Straße. Zudem fragt…

5. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Novelle StVO - Prüfung einheitlicher und sicherer Geschwindigkeitsregelungen

   gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 06.05.2026

   Einstimmig wurde die Verwaltung beauftragt, bis Ende des Jahres ein gesamtstädtisches Konzept zur Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung zu…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026)

6. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • Grüne

   Ergänzungsantrag der Fraktion "Die Grünen" TOP 4.4 – Novelle StVO - Prüfung einheitlicher und sicherer Geschwindigkeitsregelungen

   Ein Grünen-Antrag, die neuen Regelungen der StVO besonders rasch an Schulstandorten zu prüfen und bis zum Beginn des Schuljahres 2026/27…

   zu: Novelle StVO - Prüfung einheitlicher und sicherer Geschwindigkeitsregelungen (gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 06.05.2026)

7. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Stand der Umsetzung des Schulmobilitätskonzepts im Hinblick auf die Schulwegsicherheit

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.04.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand des 2023 beschlossenen Schulmobilitätskonzepts zur…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.04.2026)

8. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Tempo-30-Zonen in Wohngebieten im Stadtbezirk Dornberg

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.01.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt, ob es im Stadtbezirk Dornberg noch Wohngebiete gibt, in denen keine Tempo-30-Zone eingerichtet ist, und um…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (29.01.2026)

9. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 6.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Beschilderung an der Straße Johannistal/Höhe Uhlandstraße mit Hinweis auf die Parkplätze bei Olderdissen

   Anfrage des FDP-Einzelvertreters

   Der FDP-Einzelvertreter fragt, ob an der Straße Johannistal auf Höhe der Uhlandstraße ein Hinweisschild auf die Parkplätze des Tierparks…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (13.02.2025)

10. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP

    Ausbau Schlosshofstraße zwischen Holbein- und Dürerstraße mit Einrichtung Tempo 30

    Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] und Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] vom 26.06.2024

    Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD sowie die Einzelvertreter von Die Linke und FDP fragen, wann der Ausbau der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (10.10.2024) · Bezirksvertretung Dornberg (05.09.2024)

11. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Erweiterung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf dem Haller Weg

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 4.5, Sitzung vom 05.09.2024 TOP 5.1, Sitzung vom 10.10.2024

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf dem Haller Weg zwischen dem Ende der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (10.10.2024) · Bezirksvertretung Gadderbaum (05.09.2024)

12. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Umsetzung Verkehrsberuhigung Schillinggelände

    Die CDU-Fraktion fragt, wann die einstimmigen Beschlüsse aus dem Jahr 2023 zur vorübergehenden Verkehrsberuhigung auf dem Schillinggelände…

13. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Fahrradfahren in Fußgängerzonen

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2024

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Zeiten für den Lieferverkehr in den Fußgängerzonen der Innenstadt und fragt,…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (13.06.2024)

14. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Verkehrstechnische Maßnahmen zur Verhinderung einer Staubildung am Parkplatz des Tierparks Olderdissen

    Anfrage des FDP Einzelvertreters TOP 5.1, Sitzung vom 06.06.2024

    Der FDP-Einzelvertreter in der Bezirksvertretung Gadderbaum erkundigt sich nach verkehrstechnischen Maßnahmen, um Rückstaus vor dem belegten…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (06.06.2024)

15. 11.04.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Zusätzliche Tempo 30-Markierungen Vorlage liegt bereits vor

    gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 14.01.2024

    Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke fragen, ob in mehreren Straßen einer weiträumigen Tempo-30-Zone zusätzliche…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (29.02.2024) · Bezirksvertretung Schildesche (25.01.2024)

16. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Anfrage Fraktion FDP "ALS Tankstelle"

    Die FDP fragt, warum die Zufahrt zur ELAN-Tankstelle an der Artur-Ladebeck-Straße stadteinwärts durch eine durchgezogene Linie verboten sei.…

17. 26.01.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Fahrrad Überholverbot Senner Hellweg

    Die SPD in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, wann mit der Umsetzung des im November 2021 beschlossenen Überholverbots von Radfahrenden…

18. 24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Anfrage Fraktion Die Linke "Parken auf Gehwegen"

    Die Fraktion Die Linke fragt, ob Flächen auf Gehwegen, auf denen das Parken per Straßenverkehrsordnung zugelassen ist, daraufhin überprüft…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.10.2022)

19. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Gefahr für sehbehinderte Menschen in der Mischverkehrszone Jahnplatz

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 07.09.2022

    Die AfD-Ratsgruppe fragt nach der rechtlichen Bevorrechtigung von Fußgängern und Radfahrern auf dem Jahnplatz sowie nach Maßnahmen und…

20. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Wertherstraße - Durchfahrverbot für LKW über 7,5 Tonnen

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.04.2021

    Die Fraktion Die Linke fragt nach der Prüfung eines Durchfahrverbots für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen auf der Wertherstraße zwischen der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (15.04.2021)