Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

   …inklusive Anpassungen am Straßenverzeichnis beschlossen. Trotz gestiegener Kosten durch Fuhrparkerneuerungen und EDV-Aufwendungen können…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (17.11.2021) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (16.11.2021)

2. 25.06.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   45. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

   …der Straßenreinigungssatzung und des Straßenverzeichnisses empfohlen. Hintergrund sind veränderte Kostenkalkulationen bei Personal und…

3. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   44. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

   Die Bezirksvertretung Mitte hat einer Anpassung der Straßenreinigungssatzung einstimmig zugestimmt und empfiehlt diese dem Rat. Durch die…

4. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Senner Hellweg Anliegerkosten KAG

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand des Straßenverzeichnisses für künftige Straßenbauvorhaben und fragt, ob dieses…