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Stadt wählen, aktuell: Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte · 31. Oktober 2024 · TOP 18

44. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Worum es geht

Die Bezirksvertretung Mitte hat einer Anpassung der Straßenreinigungssatzung einstimmig zugestimmt und empfiehlt diese dem Rat. Durch die Änderung werden neu gewidmete Abschnitte der Meisenstraße sowie die Straße Zur Alten Gärtnerei künftig in die offizielle städtische Straßenreinigung aufgenommen.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.