Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.06.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • FDP

   Wirtschaftliche Risiken ernst nehmen – Suchthilfe mit finanzpolitischer Verantwortung

   Antrag der FDP-Fraktion vom 06.06.2023

   Der Ausschuss hat einen Vorstoß abgelehnt, die Planungen für eine kommunale Diamorphin-Abgabestelle wegen wirtschaftlicher Risiken zu…

2. 04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • SPD

   Weiterentwicklung des Suchthilfekonzeptes

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.11.2024

   …bei der Weiterentwicklung des Suchthilfekonzepts verfolgt, insbesondere mit Blick auf das Bahnhofsumfeld.

3. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Fachliche Einschätzung zur geplanten Diamorphin-Praxis und Rahmenkonzept der Bielefelder Suchthilfe

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (30.08.2022)

4. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Diamorphin-Versorgung in Bielefeld

   Zur Versorgung von Schwerstabhängigen hat der Rat mit großer Mehrheit eine Kooperation der Verwaltung mit der Medikus-Gruppe beschlossen.…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (13.06.2024) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.06.2024)

5. 15.06.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • LiB

   Einrichtung einer Diamorphin-Praxis an der Borsigstraße

   Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, Lokaldemokratie und Bürgernähe vom 14.06.2023

   Die Stadt Bielefeld unterstützt die Drogenberatung e.V. bei der Errichtung einer Diamorphin-Praxis als Anbau an das Drogenhilfezentrum in…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.06.2023)

6. 26.05.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Ernennung eines neuen Mitgliedes des Psychiatriebeirates

   …auf Vorschlag des Vereins freiwillige Suchthilfe Bielefeld e.V. auf das verstorbene bisherige Mitglied Karl-Wilhelm Beckmann.

7. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10 Beschlussvorlage

   Unterstützung des Kooperationsmodells Streetwork durch Peer-Berater*innen von Afrika Wakati e.V.

   Das Streetwork-Projekt zur Unterstützung suchtkranker Menschen mit Migrations- und Fluchtgeschichte in Kooperation mit dem Verein Afrika…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (14.10.2026)

8. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.8.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • Linke

   Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drucks.-Nr. 1075/2025-2030

   …Infrastruktur wie Wohnungslosen- und Suchthilfe auszubauen, anstatt ordnungsrechtliche Maßnahmen auszuweiten. Damit bleibt es bei den…

   zu: Resolution für ein praxistaugliches Ordnungsbehördengesetz in Nordrhein-Westfalen (Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 14.04.2026)

9. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Benennung der Mitglieder des Psychiatriebeirates

   Der Ausschuss hat die Benennung der Mitglieder für den Bielefelder Psychiatriebeirat einstimmig beschlossen. Dem Gremium gehören…

10. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 10617/2020-2025

    Ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion wurde vom Rat der Stadt Bielefeld mit Mehrheit abgelehnt. Der Antrag sah vor, bis Ende 2025 eine…

    zu: Sicherheitskonzept für das Stadthallenumfeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 01.07.2025)

11. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 14 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Weiterführung des Projektes für wohnungslose Menschen in der Ernst-Rein-Straße

    Die Einrichtung für wohnungslose Menschen an der Ernst-Rein-Straße wird einstimmig bis zum Frühjahr 2028 weitergeführt. Die bestehende…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.03.2025)

12. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Weiterentwicklung Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen - Sachstand

    Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig für die Weiterentwicklung von Unterstützungsangeboten für obdachlose und suchterkrankte…

13. 04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • SPD

    Umsetzungsstand des HWBA-Beschlusses (Drs.-Nr.(8774/2020-2025) zum Thema Ordnung und Sicherheit

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.11.2024

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Umsetzung des HWBA-Beschlusses zum Thema Ordnung und Sicherheit.

    zu: Sicherheit in Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2024)

14. 29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 13.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit beschlossen

    "Weiterentwicklung der Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen“

    Antrag des Psychiatriebeirates zur Drucks.-Nr. 8478/2020-2025 vom 25.09.2024

    Der Ausschuss stimmte mit großer Mehrheit einer Empfehlung des Psychiatriebeirates zur Weiterentwicklung von Hilfsangeboten zu. Damit soll…

    zu: Weiterentwicklung der Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen (2.Lesung)

15. 26.09.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 1.2.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Nachtrag mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne

    Sicherheit in Bielefeld

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2024

    Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen ein Konzept zur Stärkung der Sicherheit beschlossen. Geplant sind unter…

    zu: Sicherheitsstrategie verbessern und konsequent umsetzen (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2024) - 2. Lesung

16. 10.09.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    "Weiterentwicklung der Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen“

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr. 8478/2020-2025 vom 10.09.2024

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einstimmig abweichend vom Vorschlag beschlossen, die Hilfen für wohnungslose und suchterkrankte…

    zu: Weiterentwicklung der Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen

17. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • PARTEI

    Aufwand und Kosten für Planung einer städtischen Diamorphin-Ambulanz

    Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 20.06.2024

    Die Ratsgruppe Die Partei fragt nach den Kosten und dem personellen Arbeitsaufwand, die der Stadt Bielefeld durch die Planungen für eine…

18. 15.06.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

    Einrichtung einer Diamorphin-Praxis an der Borsigstraße

    Antrag der AfD-Ratsgruppe vom 15.06.2023

    Ein Antrag auf eine regelmäßige Überprüfung der Sicherheitslage im Zusammenhang mit der geplanten Diamorphin-Praxis wurde abgelehnt. Damit…

19. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Erweiterung des Bielefelder Drogenhilfekonzepts

    Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 06.09.2022

    Mit großer Mehrheit hat der Rat beschlossen, das Drogenhilfekonzept um eine Behandlung mit künstlichem Heroin für schwerstabhängige Menschen…