Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.06.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anpassung der bisherigen Angebote und Konzepte der Suchtprävention an die veränderten Rahmenbedingungen

   Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 21.05.2024

   Die CDU-Ratsfraktion fragt, wie die Angebote und Konzepte der Suchtprävention an die Cannabislegalisierung angepasst werden und ob mit einem…

2. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Suchtprävention für Menschen mit kognitiver Beeinträchtigung

3. 15.07.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Strategie zur Verkleinerung der offenen Szene definieren -Einführung des Züricher Modells

   Antrag der FDP-Fraktion vom 06.07.2026

   Ein Antrag zur Prüfung des sogenannten Züricher Modells der Drogenpolitik zur Verkleinerung der offenen Szene, etwa am Stadthallenpark,…

4. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Sachstand zur Umsetzung inklusiver und barrierefreier Strukturen im Gesundheitswesen in Bielefeld

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.04.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt nach dem aktuellen Sachstand, bestehenden Maßnahmen und weiteren Planungen für ein inklusives und…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.04.2026)

5. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.7.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

   Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zur Drucks.-Nr. 10364/2020-2025

   Ein Änderungsantrag zum Thema Jugendschutz, der unter anderem eine erweiterte Suchtaufklärung über Nikotin und Alkohol an Schulen und…

   zu: Jugendschutz ernst nehmen (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2025)

6. 11.03.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Zielgerichtete Prävention“

   Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke vom 10.03.2025

   Der Ausschuss beschloss einstimmig verschiedene Maßnahmen zur Drogen- und Wohnungslosenhilfe, darunter die jährliche Überprüfung aller…

   zu: Zielgerichtete Prävention (Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2024)