Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Kriterien eines Einzelvertreterantrages für eine Aufnahme in die Tagesordnung der Gadderbaumer Bezirksvertretung

   Anfrage des Einzelvertreters der FDP

   …Anträgen einzelner Mitglieder in die Tagesordnung der Bezirksvertretung Gadderbaum. Hintergrund ist ein zuvor abgelehnter Antrag zur…

2. 15.02.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Genehmigung der Tagesordnung

   Der Jugendhilfeausschuss hat die Tagesordnung für seine Sitzung einstimmig beschlossen. Es handelte sich um eine formale Abstimmung über den…

3. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Abarbeitung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede

   Anfrage der CDU-Fraktion

   …Zeit für die Abarbeitung ihrer Tagesordnung hat. Zur Begründung verweist sie auf enormen Zeitdruck in vergangenen Sitzungen, durch den…

4. 17.08.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Genehmigung der Tagesordnung

   Der Jugendhilfeausschuss hat die Tagesordnung für seine Sitzung einstimmig genehmigt. Es handelte sich dabei um einen rein formalen…

5. 11.11.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2.1 kommende Sitzung Anträge

   Ersetzungsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 14.10.2026 betreffend den Tagesordnungspunkt 4.2

   zu: Bielefelder Schatten (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.06.2026)

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (14.10.2026)

6. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Auslegung der Geschäftsordnung hinsichtlich Aussprachemöglichkeiten zu Tagesordnungspunkten im Rat

   Anfrage von Frau Oberbäumer [Einzelvertreterin Die Partei] vom 08.07.2026

   …wenn ein Antrag auf Verweisung eines Tagesordnungspunktes an einen Ausschuss gestellt wird. Sie möchte wissen, warum dabei keine Debatte…

7. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP

   Antrag zum Tagesordnungspunkt 7: Aschenbecher bedarfsgerecht an Haltestellen im Stadtbezirk Jöllenbeck

   Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig beschlossen, dem Verkehrsunternehmen moBiel die bedarfsgerechte Ausstattung weiterer…

   zu: Mülleimer mit Aschenbecher an Haltestellen Böckmannsfeld versehen (Antrag nach § 24 GO NRW v. 01.11.2024)

8. 27.06.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

   • CDU

   Zum Tagesordnungspunkt 2 „Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum“

   Antrag der CDU-Fraktion

   Auf Antrag der CDU-Fraktion hat der Stadtentwicklungsausschuss mit großer Mehrheit Vorgaben für das Verkehrskonzept in der Altstadt…

   zu: Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum

9. 18.06.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   zum Tagesordnungspunkt 4.7 „Entwurf Vierter Lärmaktionsplan“, Antrag CDU

   Der Ausschuss beschloss bei einer Enthaltung einstimmig, dass den Gremien vor der Verwirklichung von Maßnahmen des Vierten…

   zu: Entwurf Vierter Lärmaktionsplan

10. 14.05.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    zum Tagesordnungspunkt 4.4 „Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030“ stellen wir folgenden Antrag:

    Ein Antrag, den Beschluss über die Beteiligungsstrukturen zur Mobilitätsstrategie 2030 vorerst zurückzustellen, wurde vom…

    zu: Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030

11. 25.04.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

12. 13.02.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.2.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anträge

    • CDU

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 07.02.2024 zum Tagesordnungspunkt 3.5.2.1, Drucksache 7377/2020-2025

    zu: Änderungsantrag der Koalition vom 16.01.2024 zum Thema "Projektübergreifende Entwicklung des Campus Seidensticker und Gründung eines vierzügigen aufwachsenden G...

13. 09.01.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

14. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1.1 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge Nachtrag

    • Grüne

    Antrag zu Tagesordnungspunkt 7.1. (Bürgereingabe) der Sitzung der Bezirksvertretung

    Antrag Bündnis90/Die Grünen vom 17.10.2023

    zu: Transformation eines Parkplatzes (Bürgereingabe gem. §24 GO NRW vom 22.08.2023)

15. 01.06.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.

    • CDU
    • SPD
    • Linke

    Sachstandsbericht zur Situation der Lärmbelästigung auf dem Gelände Dürkopp TOR 6 (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Die Linke zur Aufnahme in Tagesordnung vom 14.04.2023), 2. Lesung - liegt bereits vor -

16. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 16 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • CDU

    Sachstandsbericht zur Situation der Taubenpopulation in der Innenstadt

    Antrag der CDU-Fraktion zur Aufnahme in die Tagesordnung vom 14.04.2023

17. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 17 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung

    • CDU
    • SPD
    • Linke

    Sachstandsbericht zur Situation der Lärmbelästigung auf dem Gelände Dürkopp TOR 6

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Die Linke zur Aufnahme in die Tagesordnung vom 14.04.2023

18. 16.03.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 19 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anträge

    • CDU

    Sachstandsbericht zur Situation des Glascontainers an der Turnerstraße

    Antrag der CDU-Fraktion zur Aufnahme eines Punktes auf die Tagesordnung

19. 16.02.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 8.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

    • SPD

    Antrag der SPD-Fraktion zum Tagesordnungspunkt "Berücksichtigung sozialer Aspekte bei der Umgestaltung des Bahnhofumfeldes"

    Antrag der SPD-Fraktion vom 16.02.2023

20. 24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.10.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

    Tagesordnungspunkt 4.10 „Leitlinien Bauen und Stadtentwicklung“ und 4.11 „Innenentwicklung und Nachverdichtung", CDU Antrag vom 24.01.2023

    zu: Leitlinien Bauen und Stadtentwicklung