Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Tempo-30-Zonen in Wohngebieten im Stadtbezirk Dornberg

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.01.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt, ob es im Stadtbezirk Dornberg noch Wohngebiete gibt, in denen keine Tempo-30-Zone eingerichtet ist, und um…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (29.01.2026)

2. 01.06.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Umsetzung Tempo-30-Zone in Donauallee und Altmühlstraße

   Februar 2022 zu einer Tempo-30-Zone in der Donauallee und Altmühlstraße zu rechnen ist.

3. 03.11.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Einschränkung-Tempo-30-Zone Vennhofallee

   …für die zeitliche Einschränkung der Tempo-30-Zone an der Vennhofallee. Verwiesen wird unter anderem auf die dortige Grundschule, die…

4. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Rechtsgrundlagen für die Errichtung von Tempo-30 Zonen und Tempo-30 Strecken

   …die rechtlichen Rahmenbedingungen für Tempo-30-Zonen und -Strecken darzulegen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der Prüfung von…

5. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   • Grüne

   Erweiterung der „Tempo 30-Zone“ auf dem Haller Weg

   Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat mehrheitlich beschlossen, die Tempo-30-Zone auf dem Haller Weg zu erweitern. Grundlage ist ein…

6. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Tempo 30 Zone auf der Altmühlstraße bis zur Einmündung

   Auf der Altmühlstraße soll die Tempo-30-Zone bis zur Einmündung der Innstraße ausgeweitet werden. Der Beschluss soll insbesondere den Weg…

7. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Anregung zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Mehlstraße

   Die Bezirksvertretung Heepen hat eine Bürgeranregung zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Mehlstraße einstimmig beschlossen. Ziel…

8. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

   Einrichtung Tempo-30-Zonen im Bereich der Sudbrackschule

   Bürgerantrag nach § 24 GO NRW v. 03.12.2025

   Die Bezirksvertretung Schildesche stimmte einem Bürgerantrag zur Einrichtung von Tempo-30-Zonen im Umfeld der Sudbrackschule einstimmig…

9. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Einrichtung der Tempo 30-Zone Nr. 374 „ Pestalozzistraße“ für das Gebiet zwischen nördlicher Melanchthonstraße, Jöllenbecker Straße, Pestalozzistraße, Wittekindstraße und Schloßhofstraße (Stadtbezirk Mitte)

   …und Schloßhofstraße wird eine Tempo-30-Zone eingerichtet. Das soll vor allem die Verkehrssicherheit für zu Fuß Gehende, Radfahrende sowie…

10. 20.01.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • CDU

    Im Bereich der "Tempo 30 Zonen" in der Dorfstraße ein Geschwindigkeitsdisplay als Kontrollinstrument anbringen

    Antrag der CDU-Fraktion v. 15.12.2021

    Die CDU-Fraktion beantragte, im Bereich der Tempo-30-Zonen in der Dorfstraße eine Geschwindigkeitsanzeige anzubringen. Die Bezirksvertretung…

11. 04.06.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Bessere Kenntlichmachung Tempo 30 Zonen

    Es wird angefragt, ob Tempo-30-Zonen durch großformatige Markierungen auf der Fahrbahn deutlicher gekennzeichnet werden können. Ziel ist es,…

12. 17.03.2022 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke
    • Einzel

    Tempo 30-Zonen in Dornberger Wohngebieten

    Anfrage von Herrn Vollmer, Einzelvertreter Die Linke, vom 08.03.2022

    …noch Wohngebiete gibt, in denen keine Tempo-30-Zone eingerichtet ist, und um welche Gebiete es sich dabei handelt. Er begründet dies mit dem…

13. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 13.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Adolf-Reichwein-Straße/Ludwig-Beck-Straße

    gem. Antrag 3895/2020-2025 der Fraktionen B90/die Grünen, SPD, CDU und Die Linke vom 22.4.2022

    zu: Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Adolf-Reichwein-Straße und Ludwig-Beck-Straße (gem. Antrag der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD, CDU und Die Linke vom 22....

14. 27.11.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Anregung gem. § 24 GO NRW - zur Einrichtung einer Tempo 30 Zone am Lipper Hellweg

    Eine Bürgeranregung zur Einführung von Tempo 30 am Lipper Hellweg im Umfeld der Kita Gustav Adolf wurde von der Bezirksvertretung Stieghorst…

15. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 1.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Beschilderung Tempo 30 - Zone Donauschwabenstraße

16. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 26.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Einrichtung einer Tempo 30-Zone - Augustastraße und Charlottenstraße

    BVBw vom 31.08.2023, TOP 17

17. 02.05.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Einrichtung einer Tempo 30-Zone – Azaleenstraße

18. 25.04.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 8.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Änderung der Tempo 30 Zone in der Lippstädter Straße

19. 22.02.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD

    Änderung der Tempo 30 Zone in der Lippstädter Straße

    Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2024

20. 25.01.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Erweiterung der Tempo 30-Zonen in der Hainteichstraße

    gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 15.01.2024