Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.02.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • LiB

   Terminvergabe und Erreichbarkeit des Jobcenters

   Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 11.02.2025

   …Störung auf der Website bei der Online-Terminvergabe Anfang Februar 2025.

2. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Mehrsprachigkeit bei der Online-Terminvergabe

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.09.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt, warum die Online-Terminbuchung der Stadtverwaltung, insbesondere bei Ausländerangelegenheiten, bislang nur auf…

3. 11.03.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Terminvergabe und Erreichbarkeit des Jobcenters (Drs. 9605) - hier: Zusatzfrage von Herrn Hood in der Sitzung am 18.02.2025 zur geänderten E-Mail-Erreichbarkeit

4. 25.01.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • CDU

   Vereinfachung der Terminvergaben für Corona-Impfungen

   Antrag der CDU-Fraktion vom 05.01.2022

5. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Terminsituation im Ausländeramt

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.02.2026

   …erhebliche Schwierigkeiten bei der Terminvergabe. Sie fragt nach der Anzahl der täglich freigeschalteten Termine, bestehenden Klageverfahren…

6. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen

   Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 16.09.2021

   …Behörde und die Verzögerungen bei der Terminvergabe ergriffen wurden.

7. 02.09.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 Anfragen

   • CDU

   Derzeitige Situation in der Kfz-Zulassung

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der aktuellen Situation in der Kfz-Zulassungsstelle und der Dauer bis zum Erhalt eines Termins. Zudem…

8. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Führerscheinstelle: Wartezeiten, Softwareumstellung und Serviceniveau

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.04.2026

   Die FDP-Fraktion fragt nach den Warte- und Bearbeitungszeiten in der Führerscheinstelle, insbesondere bei Ersterteilungen und dem…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.04.2026)

9. 18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Unbeschreibliche Situation in der Ausländerbehörde

   Anfrage der ACI-Mitglieder S. Altun und M. Aydin vom 09.03.2026

   Die Ausschussmitglieder Sinan Altun und Mehmet Aydin erkundigen sich nach neuen Kontrollmechanismen in der Ausländerbehörde, um…

10. 09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Bearbeitungszeiten Führerscheinstelle

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.06.2025

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Warte- und Bearbeitungszeiten in der Führerscheinstelle, insbesondere bei der Ersterteilung und…

11. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Situation der Bürgerberatung Schildesche evaluieren

    Anfrage der Fraktion Die Linke v. 24.10.2024

    Die Fraktion Die Linke fragt, ob die Auslastung der Bürgerberatung Schildesche sowie die Art der Anliegen ausgewertet und der…

12. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • FDP

    Impfkampagne für Bielefeld engagiert vorantreiben

    Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2021

    …durch Bielefeld Marketing und flexible Terminvergabemodelle gegen das Coronavirus vor. Die Abläufe der Impforganisation in der Stadt…

    zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

13. 02.03.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    Impfdosen Abendkasse

    Änderungsantrag der BN vom 02.03.2021 zum Antrag der LIB Drucks.-Nr. 0848/2020-2025

    Ein Änderungsantrag zur Organisation einer sogenannten Abendkasse im Impfzentrum wurde mit großer Mehrheit bei einzelnen Enthaltungen…

    zu: Impfungen "Abendkasse" (Antrag von Herrn Gugat LiB vom 24.02.2021 zu TOP 5)

14. 10.06.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 13.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    Einrichtung eines zusätzlichen Schalters für spontane Beratungen in der Bürgerberatung

    Der Ausschuss hat den Vorschlag abgelehnt, in der Bürgerberatung einen zusätzlichen Schalter für spontane Beratungen ohne vorherige…

    zu: Erfahrungsbericht zum Terminvereinbarungskonzept der Bürgerberatung