Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Linke

   Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025 aus der Ratssitzung vom 11.12.2025 zum Thema „Sachstand zu öffentlichen Toiletten in Bielefeld“ (Drs.-Nr. 0132/2025-2030)

   …für den Ausbau öffentlicher Toiletten in Bielefeld. Zudem fragt sie, wofür die in die Haushaltsjahre 2025/2026 übertragenen Mittel in Höhe…

   zu: Sachstand zu öffentlichen Toiletten in Bielefeld (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025)

2. 25.02.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Öffentliche Toiletten an zentralen ÖPNV-Haltestellen

   Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 14.01.2025

   Die Fraktion DIE LINKE fragt, ob Standorte von betrieblichen Toiletten an Haltestellen geprüft wurden, um dort öffentliche Toiletten…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025)

3. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Öffentliche Toiletten in Theesen und Vilsendorf

   Anfrage der SPD-Fraktion v. 23.01.2025

   …Theesen und Vilsendorf öffentliche Toiletten einzurichten.

4. 21.01.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Öffentliche Toiletten

   Anfrage DIE LINKE Ratsfaktion vom 14.01.2025

   Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem Zeitplan für die Ausschilderung der öffentlichen Toiletten. Zudem fragt sie, wann die…

5. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • Einzel

   Öffentliche Toiletten

   Antrag von Herrn Scholten vom 10.05.2021

   Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, ein Gesamtkonzept für öffentliche Toiletten in der Innenstadt, den Stadtbezirken und an…

6. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Öffentliche Toiletten

   Beschluss des Seniorenrates vom 26.05.2021

   …eines Konzepts für öffentliche Toiletten beschlossen. Vorgesehen sind Toiletten in der Innenstadt, den Bezirken sowie an Umsteigepunkten ins…

   zu: Öffentliche Toiletten (Antrag von Herrn Scholten vom 10.05.2021)

7. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Ergänzungsantrag Öffentliche Toilette TOP 5.1

   …Konzept für öffentliche Toiletten beschlossen. Unter anderem sollen bestehende Anlagen an Schwerpunkten geöffnet, über den Sommer mobile WCs…

   zu: Öffentliche Toiletten (Antrag von Herrn Scholten vom 10.05.2021)

8. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Sachstand zu öffentlichen Toiletten in Bielefeld

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025

   …für den Ausbau öffentlicher Toiletten in Bielefeld. Zudem fragt sie, wofür die in die Haushaltsjahre 2025/2026 übertragenen Mittel in Höhe…

9. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Barrierefreie öffentliche Toiletten in Bielefeld Senne

   Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 31.01.2025

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich, ob die bestehenden öffentlichen Toiletten im Stadtbezirk Senne zu barrierefreien…

10. 21.03.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Hinweisschilder für die Nutzung öffentlicher Toiletten im Stadtbezirk Heepen

    …Hinweisschildern auf öffentliche Toiletten und deren Öffnungszeiten hinzuweisen. Zudem erkundigt sie sich, welche Kontakte zu örtlichen…

11. 28.11.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Bereitstellung ausreichender Finanzmittel im Haushaltsplan 2024 für das Konzept öffentliche Toiletten

    …Mittel für das Konzept für öffentliche Toiletten vorgesehen werden sollen. Damit unterstützt das Gremium eine Initiative des…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (24.10.2023) · Finanz- und Personalausschuss (24.10.2023)

12. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Anfrage Fraktion Die Linke - Öffentliche Toiletten an ÖPNV-Knotenpunkten bzw. an Mobilstationen

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach aktuellen Fördermöglichkeiten für öffentliche Toiletten an zentralen ÖPNV-Schnittstellen und…

13. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses zu öffentlichen Toiletten in der Innenstadt

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 15.09.2026

    …eines Ratsbeschlusses zu öffentlichen Toiletten in der Bielefelder Innenstadt. Sie fragt nach den Gesprächen mit der Deutschen Bahn zur…

14. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Einrichtung öffentlicher Toiletten in Sennestadt

    …für gut erreichbare öffentliche Toiletten im Sennestädter Zentrum sowie um gut sichtbare Hinweistafeln. Hintergrund ist die Schließung einer…

15. 15.03.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Kostenlose Menstruationsartikel auf öffentlichen Toiletten und Einrichtungen der Stadt Bielefeld

    Antrag der Koalition vom 01.02.2023

    …Spender auf allen öffentlichen Toiletten ermitteln und Finanzierungspauschalen für soziale Einrichtungen wie Frauenhäuser oder Jugendzentren…

16. 17.11.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.2 Anfragen

    • CDU

    Bessere Versorgung mit öffentlichen Toiletten im Stadtbezirk Jöllenbeck

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 30.10.2022

    Die CDU-Fraktion fragt, ob es Überlegungen der Verwaltung zur besseren Versorgung mit öffentlichen Toiletten im Stadtbezirk Jöllenbeck gibt.…

17. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Toilette für alle

    Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 01.09.2021

    Der Ausschuss hat einen Antrag zur Einrichtung von sogenannten „Toiletten für alle“ einstimmig beschlossen. Die Initiative soll die…

18. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Antrag zu TOP 6, Koalition Öffentliche Toiletten vom 02.11.21

    …können, das Angebot barrierefreier Toiletten in Bielefeld zu vergrößern.

    zu: Toilette für alle (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 01.09.2021)

19. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Öffentlich zugängliche Toiletten in Schildesche

    gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 18.12.2020

    …zugängliche und barrierefreie Toiletten im Stadtteil ausgewiesen oder betrieben werden können. Dabei bringen sie unter anderem die Öffnung…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (28.01.2021)

20. 17.04.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Öffentliche Toilettenanlagen im Bielefelder Stadtgebiet ausbauen und sichern

    Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 08.04.2024

    Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, das Angebot an öffentlichen Toiletten im Stadtgebiet auszubauen und bestehende Anlagen zu…