Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage Nachtrag

   Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen

   zu: Informationen zu Geflüchteten aus der Ukraine

2. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise und des Krieges gegen die Ukraine

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (09.04.2024)

3. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise und des Krieges gegen die Ukraine

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.09.2023)

4. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (22.02.2023)

5. 11.08.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen

6. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Bezug zum Konflikt in der Ukraine und die Einrichtung von kw-Mehrstellen im Stellenplan 2023

   …die Bewältigung der Auswirkungen des Ukraine-Kriegs zu schaffen. Das betrifft vor allem das Jugendamt, das Sozialamt sowie Schulen und die…

   zu: Informationen zu Geflüchteten aus der Ukraine

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.09.2022) · Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022) · Jugendhilfeausschuss (17.08.2022)

7. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Umgang mit der Bilanzierungshilfe nach dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG)

   …der Corona-Pandemie und den Folgen des Ukraine-Kriegs ab 2026 über 50 Jahre verteilt abzuschreiben. Die Summe von rund 232,4 Millionen…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.12.2024)

8. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Umgang mit Geflüchteten aus der Ukraine mit Drittstaatangehörigkeit

   Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI

   …Drittstaatsangehörigkeit, die aus der Ukraine geflohen sind. Konkret fragt sie nach Perspektiven für Studium und Arbeit sowie nach den…

9. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Vertrag Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Cherkasy

   …und Verbundenheit mit der vom Krieg betroffenen Region.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (07.06.2023)

10. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • PARTEI

    Erleichterung der Zurverfügungstellung eines guthabenbasierten Basiskontos durch die Bielefelder Sparkassen

    Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 12.05.2022

    …geltend machen will, um aus der Ukraine geflüchtete Menschen mit Drittstaatsangehörigkeit über ihre Rechte bei der Kontoeröffnung…

11. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Politische Botschaften am „Grünen Würfel”

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 25.03.2024

    Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach einem Spruchbanner mit Botschaften zum Ukraine-Krieg am Stadtteilbegegnungszentrum „Grüner Würfel“.…

12. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Cherkasy

    Die Stadt Bielefeld geht vor dem Hintergrund des Krieges eine Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Tscherkassy ein, was…

13. 17.03.2022 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Unterbringung Kriegsgeflüchteter im Stadtbezirk Senne

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.03.2022

    Die CDU-Fraktion fragt, ob die Verwaltung Pläne hat, ukrainische Kriegsgeflüchtete im Stadtbezirk Senne unterzubringen. Zudem erkundigt…