Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 Anfragen

   • Grüne

   Unrechtmäßige Miet- und Nebenkostenerhöhungen bei Kosten der Unterkunft

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.10.2026

   …Nettoausgaben der Stadt für Kosten der Unterkunft nach dem SGB XII in den letzten drei Jahren. Zudem möchte sie wissen, ob es Hinweise auf…

2. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 6.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Planungsstand Unterkunft an der Ernst-Rhein-Straße

   Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.02.2026

   …dem rechtlichen Prüfstand für die Unterkunft an der Ernst-Rein-Straße. Zudem erkundigt sie sich nach dem Umsetzungsstand bei der…

3. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Bielefeld für städtische Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose

   Der Rat hat mit großer Mehrheit eine neue Benutzungs- und Gebührensatzung für städtische Unterkünfte beschlossen, die zum 1. Februar 2024 in…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (24.10.2023) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (17.10.2023)

4. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 10.4 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anträge

   • SPD
   • FDP

   Feste Unterkunft für die Mobi Nord in Vilsendorf - Haushaltsmittel bereitstellen

   gem. Antrag des Vertreters der FDP und der SPD-Fraktion v. 31.05.2025

5. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 10.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • CDU
   • Grüne

   Änderungsantrag: Feste Unterkunft für die MoBi Nord in Vilsendorf - Haushalts-mittel bereitstellen

   gem. Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 13.06.2025

   Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig beschlossen, dem Jugendhilfeausschuss eine dauerhafte Finanzierung für die MoBi Nord zu…

   zu: Feste Unterkunft für die Mobi Nord in Vilsendorf - Haushaltsmittel bereitstellen (gem. Antrag des Vertreters der FDP und der SPD-Fraktion v. 31.05.2025)

6. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 10.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • SPD
   • FDP

   Feste Unterkunft für die MoBi Nord in Vilsendorf - feste Unterkunft zusammen mit KiTa errichten

   gem. Antrag des Vertreters der FDP und der SPD-Fraktion v. 31.05.2025

   Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig beschlossen, eine feste Bleibe für die MoBi Nord…

7. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5 Nachtragsvorlage (Information)

   Fortschreibung des schlüssigen Konzeptes - neue Kosten der Unterkunft ab 01.08.2026 - mit Korrektur bei Ein-Personen-Haushalten Berichterstattung: Thorsten Hühn, F+B IGES Housing Research

8. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.1 Anträge Nachtrag

   • Linke

   Antrag der Fraktion Die Linke vom 03.11.2026 zum TOP 5 - Fortschreibung des schlüssigen Konzepts

   zu: Fortschreibung des schlüssigen Konzeptes - neue Kosten der Unterkunft ab 01.08.2026 - mit Korrektur bei Ein-Personen-Haushalten Berichterstattung: Thorsten Hühn...

9. 15.09.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Fortschreibung des schlüssigen Konzeptes - neue Kosten der Unterkunft ab 01.08.2026

10. 11.03.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 15 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information)

    Schaffung einer festen Unterkunft für die mobile Offene Kinder- und Jugendarbeit

11. 11.02.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 17 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Informationsvorlage 1. Lesung

    Schaffung einer festen Unterkunft für die mobile Offene Kinder- und Jugendarbeit "Mobi Nord" am Epiphanienweg

12. 10.09.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 15 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Anpassung der angemessenen Kosten der Unterkunft

13. 12.03.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Abbruch Unterkunft am Großen Wiel 30

14. 17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Nachfolgelösungen des Landes NRW als Ersatz für die Unterkunft „Oldentruper Hof“ innerhalb von Bielefeld

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 10.10.2023

    Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach Ersatz- und Nachfolgelösungen des Landes NRW für die 2025 schließende Flüchtlingsunterkunft…

15. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Anpassung von Leistungen beim Bürgergeld, der Sozialhilfe sowie der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit (1) Höhere angemessene Kosten der Unterkunft (2) Höhere Einmalbeihilfebedarfe

16. 08.09.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    WLAN in der Unterkunft für Familien in der Heckstraße 22

17. 30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    WLAN in der Unterkunft für Familien in der Heckstraße 22

18. 07.06.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Fortschreiben des schlüssigen Konzeptes – neue Kosten der Unterkunft ab 01.06.2022

19. 02.06.2022 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Flüchtlingsunterkunft (ehem. KiTa) in Schröttinghausen

    Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 18.05.2022

    Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke fragen nach der aktuellen Nutzung der ehemaligen Kindertagesstätte in…

20. 23.11.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Informationen zur W-LAN-Ausstattung in den städtischen Unterkünften für wohnungslose Menschen

    zu: WLAN-Ausstattung in Obdachlosenunterkünften der Stadt Bielefeld verbessern (2. Lesung)