Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/T4.2 "Bebauung an der Zirkonstraße Ecke Im Bergsiek" für einen Teilbereich östlich der Straße Im Bergsiek / südlich der Zirkonstraße / westlich des Mondsteinwegs im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b i.V.m. § 13a BauGB ("Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren") - Stadtbezirk Jöllenbeck - Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/T4.2 "Bebauung an der Zirkonstraße Ecke Im Bergsiek" für einen Teilbereich östlich der Straße Im Bergsiek / südlich der Zirkonstraße / westlich des Mondsteinwegs im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b i.V.m. § 13a BauGB ("Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren") - Stadtbezirk Jöllenbeck - Entwurfsbeschluss Beschluss zur Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)

   Für ein Areal an der Zirkonstraße Ecke Im Bergsiek in Jöllenbeck wurde die Entwurfsplanung und deren Offenlage bei einer Enthaltung…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (13.04.2021) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (25.03.2021)

2. 02.05.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 23.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/90.00 „Bleichstraße/Ecke Am Stadtholz“ für das Gebiet südlich der Werner-Bock-Straße, westlich der Straße Am Stadtholz und nördlich der Bleichstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Mitte - Beschluss zur erneuten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

   Das Verfahren wird im beschleunigten Verfahren durchgeführt.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (27.04.2023)

3. 22.02.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 18.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ für das Gebiet südöstlich der Bahntrasse und westlich der Stadtheider Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Durchführung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

   Das Verfahren zur Ansiedlung eines Lebensmitteleinzelhandels wird im beschleunigten Verfahren geführt. Die Bürgerinnen und Bürger sowie…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (16.02.2023)

4. 29.11.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 15.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V2.2 „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ für das Gebiet nördlich des Epiphanienwegs und westlich der Vilsendorfer Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB ("Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren") - Stadtbezirk Jöllenbeck - Aufstellungsbeschluss

   …des Epiphanienwegs“ im beschleunigten Verfahren einstimmig beschlossen. Damit wird das Planverfahren für neuen Wohnraum in Jöllenbeck…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (17.11.2022)

5. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Änderung der Verfahrensrichtlinien über die Gewährung von Zuschüssen aus Haushaltsmitteln der Stadt Bielefeld

   Die Verfahrensrichtlinien zur Vergabe städtischer Finanzzuschüsse an Dritte wurden vom Rat einstimmig überarbeitet und sofort in Kraft…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022)

6. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 17.1 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 2. Lesung

   Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung der Außenbereichssatzung "Twellbachtal / Dornberger Straße" - Stadtbezirk Dornberg - Einstellungsbeschluss

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Bezirksvertretung Dornberg (25.06.2026)

7. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verfahren zur Anmeldung von Schülerinnen und Schülern an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/2027; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

   Die Bezirksvertretung Dornberg hat die Festlegung der Aufnahmekapazitäten an den städtischen Grundschulen für das Schuljahr 2026/2027…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (22.01.2026) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (15.01.2026) · Bezirksvertretung Gadderbaum (15.01.2026) und 4 weitere

8. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

   Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Satzungsbeschluss

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Neuaufstellung des Bebauungsplans für den Ersatzneubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule in…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024) · Bezirksvertretung Schildesche (11.04.2024)

9. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit beschlossen

   Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Satzungsbeschluss

   Der Rat hat den Bebauungsplan für den Neubau der Gesamtschule Schildesche an der Ecke Westerfeldstraße und Apfelstraße beschlossen. Mit…

   zu: Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Ba...

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024) · Bezirksvertretung Schildesche (11.04.2024)

10. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.6 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2023 zu TOP 9 "Haushalt 2024" - aufgabekritisches Verfahren

    Ein Antrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2024 für ein aufgabekritisches Verfahren wurde vom Rat mit Mehrheit abgelehnt. Damit wird…

11. 08.03.2023 · Kulturausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verfahrensrichtlinien für die Förderung freier Theaterproduktionen in der Stadt Bielefeld (Produktionsförderrichtlinien)

    Der Kulturausschuss hat neue Verfahrensrichtlinien für die Förderung freier Theaterproduktionen empfohlen. Die Stadt Bielefeld stellt…

12. 29.11.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 19.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. I/ St 59 "Wohnquartier am Heidegrundweg im Bereich Kuhloweg" für das Gebiet südlich der Autobahn 33, westlich der Zuwegung zur Fuß- und Radfahrerbrücke über die A33, nördlich des Heidegrundwegs und östlich desEckwegs im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB - Stadtbezirk Sennestadt - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

    …bringt die Planung im beschleunigten Verfahren auf den Weg und startet die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (24.11.2022)

13. 29.11.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 20.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/ Ub 12 „Wohnen am östlichen Wietkamp“ für das Gebiet südlich der Lageschen Straße (B66), westlich des Sportplatzes des SV Ubbedissen, nördlich der Detmolder Straße und östlich des Wietkamps im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB - Stadtbezirk Stieghorst - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

    Das beschleunigte Verfahren soll die Voraussetzungen für neuen Wohnraum im Stadtbezirk Stieghorst schaffen, wobei als Nächstes die…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (24.11.2022)

14. 06.09.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 29.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/4/62.00 „Wohnprojekt an der Grünberger Straße“ für das Flurstück 1937 der Flur 58 der Gemarkung Bielefeld südlich der Grünberger Straße Nr. 7 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Stieghorst - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

    Das Verfahren wird im beschleunigten Modus für die Innenentwicklung durchgeführt, um zügig neues Wohnen zu ermöglichen. Im nächsten…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (01.09.2022)

15. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

    Zugleich wurden Verfahrenserleichterungen beschlossen, um Abläufe zu entbürokratisieren und die Realisierung zu beschleunigen. Bürgerinnen…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.02.2022) · Finanz- und Personalausschuss (10.02.2022) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (08.02.2022) und 38 weitere

16. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

    Mit einer Nachtragsvorlage hat der Rat Ergänzungen zum Bauprogramm beschlossen, die unter anderem eine frühzeitige Beteiligung der…

    zu: Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Besch...

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.02.2022) · Finanz- und Personalausschuss (10.02.2022) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (08.02.2022) und 4 weitere

17. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.2 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

    • FDP

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 9 - Städt. Bauprogramm 2022 ff.

    zu: Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Besch...

18. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 9 - Städt. Bauprogramm 2022 ff

    Der Rat hat einen Änderungsantrag zum städtischen Bauprogramm beschlossen, der die Mitsprache vor Ort stärkt. Dringende Bedarfe können nun…

    zu: Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Besch...

19. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.4 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 9 - Städt. Bauprogramm 2022 hier: Aufnahme des Feuerwehrgerätehauses Lämershagen

    zu: Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Besch...

20. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. II/Ba 8 „Wohnen am nördlichen Leihkamp“ für das Gebiet nordwestlich des Siedlungsbereichs am Leihkamp im Anschluss an die vorhandene Bebauung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b i.V.m. § 13a BauGB ("Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren") - Stadtbezirk Dornberg - Beschluss über Stellungnahmen Satzungsbeschluss

    Der Rat hat den Bebauungsplan für das Gebiet „Wohnen am nördlichen Leihkamp“ in Dornberg als Satzung beschlossen. Auf dem Areal sollen…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.11.2021) · Bezirksvertretung Dornberg (18.11.2021)