Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Verkehrsamt auf Spur bringen

   Antrag der FDP-Fraktion vom 18.06.2024

   Ein Antrag der FDP-Fraktion, das Amt für Verkehr aus dem Dezernat 3 in das Dezernat 4 zu verschieben, wurde im Rat der Stadt Bielefeld mit…

2. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   13. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

   …betreffen unter anderem das Verkehrsamt mit neuen Tarifen für Ortsbesichtigungen sowie das Bürgeramt und das Katasteramt. Für die…

3. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Radweg an der Kreisstraße 33 Steinhagen – Isselhorst, Abschnitt in Bielefeld-Holtkamp

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   …und nach der Beteiligung des Verkehrsamtes bei dieser Genehmigung.

4. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Aktueller Sachstand bei der Planung und der Errichtung einer ÖPNV-Haltestelle im Bereich der Splittenbrede

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.04.2026

   …früheren fachlichen Empfehlung des Verkehrsamtes und dem anhaltenden Bedarf von Anwohnern sowie Besuchern umliegender Einrichtungen.

5. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Fehlende Hochbahnsteige in der Detmolder Straße

   Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 07.05.2025

   Die Fraktion Die Linke fragt nach dem aktuellen Sachstand und dem zeitlichen Horizont für den Bau der noch fehlenden Hochbahnsteige in der…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

6. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Haushaltsplan mit Stellenplan 2025/2026 des Amtes für Verkehr

   …zum Haushalt und Stellenplan des Verkehrsamtes für die Jahre 2025 und 2026 ausgesprochen. Geregelt werden darin Budgets für Verkehrsanlagen,…

   zu: Haushaltsplan mit Stellenplan 2025/2026 des Amtes für Verkehr

7. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Fahrradparkhaus im Bunker - Radfahrer fair an den Kosten beteiligen

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 24.07.2023

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach den potenziellen Einnahmen durch eine jährliche Fahrrad-Vignette nach Schweizer Vorbild sowie nach…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.08.2023)

8. 06.06.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Umsetzung der Mobilitätsstrategie hier: Umsetzung eines kommunalen Schulmobilitätskonzepts

   …eine neue Stelle zwischen Schul- und Verkehrsamt aufgeteilt.

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (02.05.2023) · Finanz- und Personalausschuss (02.05.2023) · Schul- u. Sportausschuss (25.04.2023) und 1 weitere

9. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   15. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

   Mit Mehrheit hat der Rat die 15. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührenordnung mit Wirkung zum 1. Januar 2023 beschlossen. Damit werden…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022)

10. 02.12.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    "Siggi-Fahrräder" auf dem Reichowplatz

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich, warum die Leihräder des Systems „Siggi“ auf dem Reichowplatz an einer…

11. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • LiB
    • Einzel

    Shared Mobility – Illegale Entsorgung in der Natur

    Anfrage von Herrn Gugat [LiB] vom 17.06.2021

    Ratsmitglied Michael Gugat (LiB) fragt nach Erkenntnissen und Statistiken über illegal in Gewässern oder Gehölzen entsorgte Leihfahrzeuge…

12. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Mobilitätsstrategie: Umsetzungskonzept Radverkehr

    …sind dafür auch zusätzliche Stellen im Verkehrsamt vorgesehen.

13. 16.03.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Naturlernort Bielsteinstraße

    Anfrage der Bürgernähe vom 08.03.2021

    …beteiligt, da die Mittel des Verkehrsamts nicht ausreichen. Zudem möchte sie wissen, ob eine Finanzierungslücke durch Spenden örtlicher…

14. 28.01.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Ergebnis Verkehrszählung Sommerstraße in Brackwede

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Ergebnissen der Verkehrszählung und Geschwindigkeitsüberwachung von September 2020 in der…