Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 21.04.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Stellen Verkehrsplanung

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.04.2026

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den personellen Ressourcen im Amt für Verkehr für den Ausbau und die Sanierung von Rad-, Fußgänger- und…

2. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Neuordnung Parkraumbewirtschaftungszonen

   Das parteilose Mitglied der Bezirksvertretung Stieghorst, Herr Lücke, fragt, ob die geplante Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (16.01.2025)

3. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Verkehrspolitik in Bielefeld zukunftsorientiert machen

   Antrag der FDP-Fraktion vom 09.12.2024

   …worden war, die bisherige Erhebung der Verkehrsmittelanteile abzuschaffen und die Planung stattdessen auf Zufriedenheitsbefragungen der…

4. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr. 9243/2020-2025

   …bleibt die Erfassung der gewählten Verkehrsmittel ein zentraler Baustein, soll künftig aber unter anderem nach Fahrtzwecken und…

   zu: Verkehrspolitik in Bielefeld zukunftsorientiert machen (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.12.2024)

5. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Brand- und Explosionsgefahr durch E-Roller

   Anfrage der Ratsgruppe AfD vom 05.03.2024

   …Verkehrsunternehmen für öffentliche Verkehrsmittel. Sie fragt, wie die Verwaltung dieser Gefahr begegnen will und ob ein generelles Verbot…

6. 28.11.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Anfrage der CDU-Fraktion zu "Pendlerverkehre"

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich angesichts gestiegener Pendlerzahlen nach den städtischen Maßnahmen zur Bewältigung des Pendlerverkehrs.…

7. 26.10.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN "Verkehrszählungen"

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den aktuellen Methoden für dauerhafte und anlassbezogene Verkehrszählungen in Bielefeld. Zudem…

8. 02.05.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG NRW in 2023

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig beschlossen, das Budget der Ausbildungsverkehr-Pauschale für das Jahr 2023 auf 98 Prozent…

9. 09.03.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 9.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Änderungsantrag CDU-Fraktion zu TOP 9: Gestaltung von Fahrradstraßen in Bielefeld

   …Erreichbarkeit des Gewerbes mit allen Verkehrsmitteln, Parkraumkonzepte für Anwohnende und eine verbindliche Beteiligung der…

   zu: Gestaltung von Fahrradstraßen in Bielefeld

10. 09.06.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Antrag zu TOP 8 von SPD, Bündnis 90/DieGrünen, Bürgernähe/Piraten, LiB

    …und Pendler sollen dort verschiedene Verkehrsmittel besser verknüpft werden. Der Ausschuss nahm den Antrag einstimmig an.

    zu: Zentrumsnahe Haltestelle für Fernreisebusse