Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Verkehrssicherungspflicht des Bürgersteigs an der Cheruskerstraße, Ecke Stadtring ("Rotes Amt") in Brackwede

   Anfrage der SPD-Fraktion

   …Gehweg handelt und wer dafür die Verkehrssicherungspflicht trägt. Hintergrund sind beschädigte sowie fehlende Gehwegplatten und ein…

2. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • CDU

   Verkehrssicherungspflicht Dornberger Straße / Zuwegung zum Golfplatz

   Antrag der CDU-Fraktion vom 13.03.2026

   …dass die Stadt Bielefeld die Verkehrssicherungspflicht an der Dornberger Straße Richtung Bielefelder Golf Club e.V. wieder gewährleisten…

3. 20.05.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Verkehrssicherung Hauptstraße

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion fragt, ob nach den Reparaturarbeiten auf der Hauptstraße die Verkehrssicherungspflicht gewährleistet ist. Hintergrund…

4. 20.04.2023 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • CDU

   Verkehrssicherungspflicht Dürerstraße zwischen Schlosshofstraße und Wittebreite

   Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2023

5. 20.01.2022 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 11.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Einwohnerfrage: Verkehrsspiegel zur Verkehrssicherung an der Einmündung Bethelweg/Bohnenbachweg Sitzung vom 18.11.2021

6. 18.11.2021 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 6.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • Einzel

   Verkehrssicherung an der Johannisbachbrücke auf dem Fuß- und Radweg an der Wertherstraße

   gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD und Herrn Vollmer [Die Linke] vom 05.11.2021

7. 09.09.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Regelung des "ruhenden Verkehrs" zur allgemeinen Verkehrssicherung und Schulwegsicherung an der Marsstraße, Venusstraße und Im Hagen

   Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 06.01.2021

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (25.03.2021)

8. 27.08.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Verkehrssicherung des Schulwegs/Bauliche Maßnahmen zur Absicherung der Querung der Spenger Straße im Bereich Böckmannsfeld-Marsstraße

   Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 12.01.2020

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (19.03.2020)

9. 16.01.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 15.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Verkehrssicherung Brackweder Straße (BVBW, 17.05.2018, TOP 5.3)

10. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU
    • Grüne
    • FDP
    • Einzel

    Informationen für Kitas mit waldpädagogischem Konzept

    Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 17.03.2026

    …über das Betreten des Waldes und die Verkehrssicherungspflicht informiert wurden. Zudem erkundigen sie sich danach, welche konkreten…

11. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Fußweg zwischen Auf dem Langen Kampe 78 und Hudeweg

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.03.2025

    Die Fraktion Die Linke fragt, wann der Fußweg zwischen Auf dem Langen Kampe 78 und dem Hudeweg instandgesetzt wird. Hintergrund ist, dass…

12. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.7 Anfragen

    • SPD

    Aktueller Stand Alte Paderborner Landstraße

    …wozu vorab aus Gründen der Verkehrssicherung die Straßendecke ertüchtigt werden soll.

13. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Zustand Radstreifen Haltestelle Windelsbleicher Straße

    Anfrage des FDP Einzelvertreters

    Der FDP-Einzelvertreter fragt, wann die Stadt ihrer Verkehrssicherungspflicht auf dem Radstreifen an der Haltestelle Windelsbleicher…

14. 01.06.2023 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Zustand der Straßen Flehmannshof und Hägerweg nicht zufriedenstellend

    gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 13.04.2023

    Die Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen weisen auf den unbefriedigenden Zustand der Straßen Flehmannshof und Hägerweg hin.…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (27.04.2023)

15. 07.02.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Baumschutzsatzung

    Anfrage der FDP vom 30.01.2023

    Die FDP im Rat der Stadt Bielefeld erkundigt sich nach dem finanziellen und zeitlichen Mehraufwand bei der Wegesicherung durch das…

16. 24.11.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU
    • FDP
    • Einzel

    Schäden durch die städtische Baumreihe entlang der Gütersloher Straße 6 in Brackwede, soweit öffentlich zu beraten

    Anfrage der CDU-Fraktion und des Einzelvertreters der FDP

    …wann die Stadt an dieser Stelle ihrer Verkehrssicherungspflicht nachkommt.

17. 02.06.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Anfrage zur städtischen Grünpflege in sensiblen Bereichen

    …Fällungen aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht.

18. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Baumbestand Herderstraße und Allgemeinverfügung

    Die FDP erkundigt sich nach den konkreten Fällungsabsichten und Zeitpunkten, die zum Erlass einer Allgemeinverfügung für den Baumbestand…

19. 23.02.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Winterdienst: Priorisierung zur Straßenräumung

    Anfrage der FDP

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Kriterien und der Flexibilität der Priorisierungslisten beim städtischen Winterdienst. Sie möchte…

20. 04.06.2020 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Ausbesserung von Schlaglöchern im Stadtbezirk Heepen

    …wie sich Teilausbesserungen mit der Verkehrssicherungspflicht vereinbaren lassen.