Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Ticketformen beim Deutschland-Semesterticket und Informationspraxis kommunaler Verkehrsunternehmen

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.01.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den angebotenen Ticketformen für das Deutschland-Semesterticket sowie der Informationspraxis…

2. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2024

   …das Jahr 2024 zu 98,5 Prozent an die Verkehrsunternehmen weiterzuleiten. Damit werden die nicht durch Ticketverkäufe gedeckten Kosten für…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (18.06.2024) · Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024)

3. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach §11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2023

   Etwa 3,08 Millionen Euro fließen an Verkehrsunternehmen für öffentliche Dienstleistungsaufträge, während rund 769.500 Euro für städtische…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (02.05.2023) · Finanz- und Personalausschuss (02.05.2023)

4. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2021

   Etwa 2,99 Millionen Euro fließen an Verkehrsunternehmen für Dienstleistungen und barrierefreie Fahrzeuge, rund 748.000 Euro setzt die…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (18.05.2021) · Finanz- und Personalausschuss (18.05.2021)

5. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Buslinie Am Poggenpohl

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.06.2026

   …entsprechende Berichte aus Kreisen des Verkehrsunternehmens moBiel.

6. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2026

   …im Jahr 2026 an die Verkehrsunternehmen weiterzuleiten. Damit wird der Ausgleich für ermäßigte Zeitkarten im Ausbildungsverkehr…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026)

7. 02.06.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2026

   …gehen als Betriebskostenzuschuss an Verkehrsunternehmen wie moBiel, während der Restbetrag direkt für die Verbesserung des Nahverkehrs…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026)

8. 17.03.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Volt

   Schülerticket ÖPNV - Verkaufszahlen und Verteilung nach Ticketart

   Anfrage der Partei Volt

   Das Ratsmitglied von Volt erkundigt sich nach den Verkaufszahlen und der Verteilung von Schülertickets im Bielefelder Nahverkehr,…

9. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 15.5 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   Anregung gem. § 24 GO NRW zur Überfahrsicherung für Straßenbahnschienen im Bereich der Hauptstraße in Brackwede

   BVBW vom 29.01.2026, TOP 7.1

   …Prüfung durch die Verwaltung und das Verkehrsunternehmen moBiel existieren für die Bielefelder Stadtbahnen derzeit keine geeigneten oder…

10. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Verkaufte Schülertickets in Bielefeld

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 13.01.2026

    Die Fraktion Die Linke fragt nach den monatlichen Verkaufszahlen verschiedener Schülertickets im Jahr 2025, aufgeschlüsselt nach Schulformen…

11. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Umstellung des Ticketsystems im Nahverkehr

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.11.2025

    Die CDU in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich nach den Erfahrungen mit der Umstellung des Nahverkehrs-Ticketsystems im Sommer 2025.…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (04.12.2025)

12. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2025

    …des Landes an die Verkehrsunternehmen weiterzuleiten. Die Mittel gleichen Mindereinnahmen aus vergünstigten Schüler- und…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (27.05.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

13. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2025

    …fließen rund 3,08 Millionen Euro an Verkehrsunternehmen wie die moBiel GmbH, während die übrigen Gelder für städtische Maßnahmen zur…

14. 10.04.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

    gemeinsamer Antrag FiPA 10.04.2025 zu Dr. 9148 Sozialticket

    …über Betriebskostenzuschüsse an das Verkehrsunternehmen moBiel ab.

    zu: Rabattierung und Finanzierung der Sozialtickets in Bielefeld ab 2025

15. 02.04.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Erneute Betrauung der moBiel GmbH mit dem Betrieb eines öffentlichen Fahrradverleihsystems

    Der Ausschuss empfahl bei einer Enthaltung einstimmig, das Bielefelder Verkehrsunternehmen moBiel von Mai 2026 bis April 2030 erneut mit dem…

16. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP

    Antrag zum Tagesordnungspunkt 7: Aschenbecher bedarfsgerecht an Haltestellen im Stadtbezirk Jöllenbeck

    Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig beschlossen, dem Verkehrsunternehmen moBiel die bedarfsgerechte Ausstattung weiterer…

    zu: Mülleimer mit Aschenbecher an Haltestellen Böckmannsfeld versehen (Antrag nach § 24 GO NRW v. 01.11.2024)

17. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung des Gesellschaftsvertrags der OWL Verkehr GmbH

    Da das Verkehrsunternehmen als kleine Kapitalgesellschaft eingestuft ist, entfällt künftig die Pflicht, gesonderte Lage- oder…

18. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2024

    Rund 3,08 Millionen Euro fließen an Verkehrsunternehmen für Dienstleistungsaufträge, während etwa 769.500 Euro für eigene Maßnahmen der…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (18.06.2024) · Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024)

19. 13.06.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Busspur Stadtring in Brackwede

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion fragt, warum auf dem Stadtring in Brackwede eine Fahrradspur zugunsten einer Busspur eingezogen wurde. Zudem möchte sie…

20. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    6. Änderung der Allgemeinen Vorschrift der Stadt Bielefeld vom 21.07.2011 für die Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW

    …weiterhin rechtssicher an lokale Verkehrsunternehmen weitergeleitet, um nicht gedeckte Kosten für vergünstigte Schülertickets und…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024) · Finanz- und Personalausschuss (09.04.2024)