Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Übertragung der Planung und Errichtung von drei weiteren Systembauten an Bielefelder Grundschulen und Beauftragung einer baulichen Anpassung eines bereits beauftragten Systembaus von einer OGS- zu einer Zugerweiterung an die Bielefelder Beteiligungs-und Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH (BBVG)

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, den Bau von drei neuen Schulgebäuden in Systembauweise sowie die bauliche Erweiterung eines vierten…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.04.2026) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (17.03.2026) · Schul- u. Sportausschuss (17.03.2026)

2. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuständigkeit bei Verfügung über Forderungen im Wege des Vergleichs und bei Verfügung über das Gemeindevermögen; Unterrichtung des FiPA über Stundungen, Niederschlagungen und Erlasse

   …über Forderungsvergleiche und Vermögenserlasse anzuheben. Zudem wurden die Beträge angepasst, ab denen der Fachausschuss vierteljährlich…

3. 22.11.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • LiB

   Ergänzung des Bielefelder Lebenslagenberichtes

   Anfrage der Lokaldemokratie vom 15.11.2022

   Die Lokaldemokratie in Bielefeld e.V. fragt, welche Möglichkeiten es gibt, Daten über wohlhabende und reiche Menschen in den Bielefelder…

4. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Fallzahlen und die Gesamtausgaben für die Hilfe zur Pflege nach SGB XII

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.10.2026

   Die CDU-Fraktion fragt, wie sich die Fallzahlen und Gesamtausgaben für die Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII seit 2023 entwickelt haben.…

5. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Geplantes Wohngebiet Leihkamp

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.06.2026

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Planungsstand für das geplante Neubaugebiet „Leihkamp“ in Dornberg. Zudem möchte sie…

6. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 6.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Finanzierungsorganisierter Sozialleistungsmissbrauch

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.02.2026

   Die FDP-Fraktion fragt nach Maßnahmen der Stadt Bielefeld gegen finanzierungsorganisierten Sozialleistungsmissbrauch, insbesondere beim…

7. 10.02.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Aufhebung rechtlich unselbstständiger Stiftungen gem. § 100 Absatz 2 GO NRW

   Bei der Stiftung Möllerstift fließt das Vermögen von etwa 2.626 Euro in die selbstständige Stiftung Möllerstift. Für die Bielefelder…

8. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Änderung des Gesellschaftsvertrages der BBVG mbH, Bestellung eines Vertreters zur formellen Umsetzung

   …der Bielefelder Beteiligungs- und Vermögensverwaltungsgesellschaft (BBVG) hat der Rat die Leiterin des Konzerncontrollings einstimmig als…

9. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Nachbewilligung von zusätzlichem Personalaufwand zur Bauüberwachung von Stadtbahnbaumaßnahmen

   …von der Bielefelder Beteiligungs- und Vermögensverwaltungsgesellschaft (BBVG) erstattet. Das betrifft Bauvorhaben wie die Verlängerung der…

10. 24.06.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Antragsverfahren Hilfe zur Pflege - Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2025

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der aktuellen Bearbeitungsdauer für Anträge auf Hilfe zur Pflege sowie nach der Anzahl noch…

11. 30.01.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Entwurf Gesamtabschluss 2019 der Stadt Bielefeld

    …über die gesamte Finanz- und Vermögenslage der Stadt inklusive ihrer Beteiligungen.

12. 21.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan 2023 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

    …und Verwaltung des städtischen Vermögens gelegt.

13. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • LiB

    Sozialleistungen aufgrund erhöhter Energiepreise

    Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter der LiB] vom 27.10.2022

    …Ansprüche, Antragsfristen, Vermögensgrenzen und drohende Stromsperren.

14. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Entwurf Gesamtabschluss 2018 der Stadt Bielefeld

    Der Gesamtabschluss bildet die Vermögens- und Finanzlage der Stadt inklusive ihrer Tochtergesellschaften ab und weist für 2018 einen…

15. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen einstimmig beschlossen

    • Grüne

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Gesellschafterversammlung BBVG

    …der Bielefelder Beteiligungs- und Vermögensgesellschaft mbH vor. Ratsmitglied Joachim Hood soll dort künftig anstelle von Thies Wiemer…