Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Umsetzung beschlossener Maßnahmen für ein besseres Baustellenmanagement

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.10.2026

   Die FDP-Fraktion fragt vor dem Hintergrund von Vorwürfen der CDU, in welchen Punkten die Verwaltung Beschlüsse des Rates zum…

2. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5.2 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

   • FDP

   Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.5 "Baustellenplanung"

   Ein Änderungsantrag zur Baustellenplanung, der unter anderem Vertragsstrafen oder Boni bei Baufristen, monatliche Fortschrittsberichte an…

   zu: Baustellenplanung (gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 08.05.2026)

3. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 14.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • FDP

   BCNr. 67/2020-2025 Weg zw. Oelkerstraße und Käferweg (DSNr. 7564/2020-2025)

   …wie Nachtarbeit oder Vertragsstrafen erwogen wurden und ob standardmäßig gesellschaftliche Kosten-Nutzen-Analysen für Baustellen…

   zu: Anfrage FDP-Fraktion "Baustelle Ostwestfalendamm wegen Austausch Blitzer"

4. 05.03.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion "Baustelle Ostwestfalendamm wegen Austausch Blitzer"

   …wie Nachtarbeit oder Vertragsstrafen erwogen wurden und ob standardmäßig gesellschaftliche Kosten-Nutzen-Analysen für Baustellen…

5. 01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   25%-Quote

   Anfrage DIE LINKE vom 17.01.2022

   Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich, in welchen neuen Baugebieten der geförderte Wohnungsbau aus der 25-Prozent-Quote noch nicht…

6. 27.05.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   Änderungsantrag zur Vorlage WissensWerkStadt (Drucks. Nr. 1431/2020-2025)

   …drohender Fördermittelverluste und Vertragsstrafen warnte. Die Errichtung des Projekts wird somit nach den bisherigen Plänen weiterverfolgt.

   zu: WissensWerkStadt - Projektstand und Mehrkosten

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (18.05.2021)