Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   17. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

   Der Rat hat eine Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührenordnung beschlossen, die zum 1. Januar 2025 in Kraft tritt. Damit werden…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024)

2. 12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   18. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17.Dezember 2001

   Der Rat beschloss Anpassungen in der Verwaltungsgebührenordnung mit Wirkung zum 1. April 2026. Dies betrifft unter anderem eine Gebühr von…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (10.02.2026)

3. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   16. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

   Der Rat hat mit großer Mehrheit eine Änderung der Verwaltungsgebührenordnung zum 1. Januar 2024 beschlossen. Die Anpassungen betreffen unter…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023)

4. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   15. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

   Mit Mehrheit hat der Rat die 15. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührenordnung mit Wirkung zum 1. Januar 2023 beschlossen. Damit werden…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022)

5. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

   14. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022)

6. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   13. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

   Der Rat hat die 13. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung einstimmig beschlossen, wodurch ab 2022 neue Gebührentarife in Kraft…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021)

7. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   12. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

   Der Rat hat die 12. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung einstimmig beschlossen, die zum 1. Oktober 2020 in Kraft tritt. Sie…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.09.2020)

8. 20.11.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Gebührenerhöhungen Bürgerberatung

   Anfrage der Ratsfraktion FDP vom 12.11.2024

   …der Bürgerberatung, nachdem die Verwaltungsgebühren um rund 30 Prozent angehoben wurden. Sie möchte wissen, welche Dienstleistungen in den…