Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   FDP-Fraktion, Anfrage zum Tempolimit auf dem OWD: Beanstandungen des Verwaltungsgerichtes

   Die FDP-Fraktion fragt nach den Gründen für die hohe verwaltungsinterne Priorität einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Ostwestfalendamm.…

   zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

2. 01.07.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Vorgehen der Ausländerbehörde

   Anfrage von Bündnis 90 / Die Grünen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Kriterien und dem Vorgehen der Ausländerbehörde bei einer Abschiebung im November…

3. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Sperre des Fußpatts in Sieker - Duldung durch das Umweltamt

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.04.2026

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich bezugnehmend auf Presseberichte, ob die Verwaltung auf die Durchsetzung des Entfernungsgebots für eine…

4. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Genehmigung „Riding Ranch“

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.10.2023

   …Bielefeld infolge eines Urteils des Verwaltungsgerichts Minden zur Genehmigung der sogenannten „Riding Ranch“. Zudem erkundigt sie sich,…

5. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Vergleichsgelder Hagedorn"

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Gründen für gerichtliche Einigungen bei Zwangsgeldern gegen eine Bauherrin trotz…

6. 11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   FDP-Fraktion, Anfrage zur Lärmberechnung und zur Berücksichtigung von Verdrängungseffekten

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich, wie die Verwaltung in einer Vorlage den Beanstandungen des Verwaltungsgerichts Minden begegnet. Das Gericht…

   zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

7. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Verkehrsversuch Tempo 30 in der August-Bebel-Straße

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.04.2022

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich zum Verkehrsversuch Tempo 30 in der August-Bebel-Straße.

8. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Kosten des Verkehrsversuchs „altstadt.raum“

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 01.02.2022

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach den bisher aufgewendeten Haushaltsmitteln für das Projekt „Altstadt-Raum“ und bittet um eine…

9. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Sachstand Bauprojekt Brockhagener Str. 285

   Anfrage der CDU Fraktion

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand des Bauprojekts zum Neubau einer Reithalle an der Brockhagener Straße 285.

10. 07.10.2021 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Gaddderbaumer Teil des OWD

    Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    …wann die Lärmschutz-Urteile des Verwaltungsgerichts Minden zugunsten dreier Anlieger umgesetzt werden.

11. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Ansprechpartner Herderstraße

    Die Fraktion der FDP erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Rechtsstreits um eine Allgemeinverfügung in der Herderstraße. Zudem fragt…

12. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • LiB

    Nutzung von Bielefelder Kasernenflächen durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben/Bund

    Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 18.11.2020

    Michael Gugat (Lokal Demokratie in Bielefeld) fragt, ob Bund und Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) nach dem Baugesetzbuch kein…