Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.03.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Anfrage FDP-Fraktion FiPA 05.03. zur Wettbürosteuer

   Die FDP-Fraktion fragt, ob zu viel eingenommene Beträge aus der Wettbürosteuer bereits zurückgezahlt wurden. Zudem möchte sie wissen, ob…

2. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   4. Änderungssatzung der Satzung des Seniorenrates der Stadt Bielefeld vom 17.04.2000

   Der Rat hat Änderungen an der Satzung des Seniorenrates beschlossen. Dabei wurden doppelte Bestimmungen gestrichen und Verweise direkt in…