Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Rechtliche Bewertung der Variante 6 zum Umbau Johannistal

   Anfrage Fraktion FDP vom 17.01.2023

   …Straße Johannistal die gesetzlichen Vorschriften bezüglich des Fußverkehrs, insbesondere zur Barrierefreiheit und zum Schutz bedürftiger…

2. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Möglichkeit zur Auflage von nachträglichen baulichen Veränderungen

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.01.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt nach den rechtlichen Möglichkeiten der Stadt, Eigentümern nachträglich bauliche Auflagen wie die Installation…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026) · Bezirksvertretung Mitte (15.01.2026)

3. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anfragen

   • CDU

   Kommunale Erweiterungen von landes-, bundes- und europarechtlichen Regelungen

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.04.2024

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach kommunalen Erweiterungen von landes-, bundes- und europarechtlichen Regelungen in Bielefeld.

4. 21.03.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Baustelle Lämmkenstatt

   Die CDU erkundigt sich nach den Gründen für die erhebliche Bauzeitverlängerung der Baustelle in der Straße Lämmkenstatt sowie nach dem…

5. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Winterdienst in Bielefeld

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2023

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den gesetzlichen Vorschriften und Abläufen des Winterdienstes auf Radwegen in Bielefeld. Zudem…

6. 16.11.2023 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Baumschutz am Remterweg

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich, wie bei Bauvorhaben auf den Schutz von Bäumen gemäß der Baumschutzsatzung hingewiesen und…

7. 09.02.2023 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Gelände zwischen dem Baumschulenweg und Gilead IV

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, warum auf dem Gelände zwischen dem Baumschulenweg und Gilead IV die neue Baumschutzsatzung nicht…

8. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Erstaufstellung einer Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB und einer Gestaltungssatzung gem. § 89 BauO NRW für die ehemalige Britensiedlung „Joseph-Haydn-Straße“ - Stadtbezirk Mitte - - Aufstellungsbeschluss -

   Die Vorschriften sollen das charakteristische Bild der 1950er-Jahre-Siedlung im Musikerviertel bewahren, nachdem die Häuser auf dem freien…

9. 29.09.2022 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Qualitätsstandards für Straßensanierungen im Stadtbezirk Heepen

   Die CDU-Fraktion fragt, wie die Verwaltung bei Straßensanierungen im Stadtbezirk Heepen langfristig Qualitätsstandards sicherstellt. Zudem…

10. 23.08.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Raumtemperatur Schulen

    Anfrage der FDP vom 16.08.2022

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den im Winter angestrebten Raumtemperaturen in Schulen und will wissen, ob Schulen, Kitas und…

11. 02.03.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bielefeld

    …in Bielefeld bedeutet dies eindeutige Vorschriften zur Nutzung öffentlicher Flächen.

12. 30.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    5. Änderung der Allgemeinen Vorschrift der Stadt Bielefeld vom 21.07.2011 für die Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW

    …Westfalen formal in den städtischen Vorschriften nachvollzogen. Für Schülerinnen und Auszubildende stellt dieser Beschluss sicher, dass…

13. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • PARTEI

    Umgang mit Versammlungen

    Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 09.03.2021

    Die Ratsgruppe Die PARTEI erkundigt sich nach den Absprachen zwischen Ordnungsamt und Polizei zur Einhaltung von Corona-Schutzmaßnahmen…

14. 10.06.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und die Erbringung freiwilliger Leistungen der Feuerwehr

    …und an geänderte landesrechtliche Vorschriften angeglichen werden.