Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.02.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Vorbereitung und Durchführung von Wahlen in Bielefeld; hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für dauerhaftes und befristetes Personal im Wahlteam des Bürgeramtes

   Zur verlässlichen Organisation künftiger Wahlen in Bielefeld hat der Ausschuss mehrheitlich zusätzliche Stellen und Haushaltsmittel für…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.12.2020)

2. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   1. Änderungssatzung zur Wahlordnung zur Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Bielefeld

   Der Rat der Stadt hat Änderungen an der Wahlordnung für den Integrationsrat beschlossen. Unter anderem wurden Fristen für…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (04.06.2025)

3. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Wahlordnung zur Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Bielefeld

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat einstimmig eine neue Wahlordnung für die Direktwahl der Mitglieder des Integrationsrates beschlossen. Die…

4. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   für das Bürgeramt

   …Ausländerangelegenheiten und Wahlen festgelegt.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.09.2024)

5. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Maßnahmen zur Islamismus-Prävention

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 05.06.2023

   …von Erdogan-Anhängern nach den Wahlen in der Türkei, zudem wird nach Kooperationen mit Migrantenorganisationen oder islamischen Gemeinden…

6. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Landtagswahl am 25. April 2027 - Wahl der Mitglieder des Kreiswahlausschusses für die Wahlkreise 92 und 93

   Für die Landtagswahl am 25. April 2027 hat der Rat einstimmig beschlossen, einen gemeinsamen Kreiswahlausschuss für die Wahlkreise 92…

7. 13.05.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Benennung von Mitgliedern für den Fachbeirat für Mädchenarbeit

   Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig beschlossen, Margarita Bergen vom Kommunalen Integrationszentrum als stimmberechtigtes Mitglied in…

8. 23.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • FDP

   Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Änderung der Satzung für den Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld

   Der Schul- und Sportausschuss lehnte einen FDP-Änderungsantrag zur Satzung des Kinder- und Jugendrats mit großer Mehrheit ab. Der…

   zu: Änderung der Satzung für den Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld

9. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüsse gem. § 2 Abs. 2 der Satzung für den Seniorenrat der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2025-2030

   Der Rat hat bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen, vorgeschlagene Mitglieder des Seniorenrates als sachkundige Einwohnerinnen und…

10. 15.04.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Änderungsantrag der Koalition vom 14.04.2026 zu der Vorlage" Änderung der Satzung für den Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld“ (DS 0662/2025-2030/1)

    Der Ausschuss hat den Änderungsantrag zur Satzung des Kinder- und Jugendrates bei einer Enthaltung beschlossen. Vorgesehen ist ein Gremium…

    zu: Änderung der Satzung für den Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld

11. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beschlussfassung über die Gültigkeit der • Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters am 14. September 2025 und Stichwahl am 28. September 2025 • Wahl des Rates am 14. September 2025 • Wahl der Bezirksvertretungen am 14. September 2025 • Integrationsratswahl am 14. September 2025

    des Oberbürgermeisters sowie die Wahlen zum Rat und den Bezirksvertretungen. Zuvor eingereichte Einsprüche wurden geprüft und…

    Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (21.01.2026)

12. 12.11.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Festlegung der Zahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterinnen/Bezirksbürgermeister

    Die Bezirksvertretung Heepen hat einstimmig die Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister…

13. 12.11.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Festlegung der Zahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterinnen/Bezirksbürgermeister

    Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig die Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister für…

14. 06.11.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Festlegung der Zahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterinnen/Bezirksbürgermeister

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat einstimmig über die Festlegung der Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterinnen und…

15. 06.11.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Festlegung der Zahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterinnen/Bezirksbürgermeister

    Die Bezirksvertretung Brackwede hat mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung die Zahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterinnen und…

16. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Wahllokale in Kindertagesstätten

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion fragt, warum Kindertagesstätten wie die KiTa Südwestfeld oder die KiTa Holtkamp nicht wieder als Wahllokale genutzt werden.

17. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 27 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

    Kommunal- und Integrationsratswahl am 14.09.2025 sowie Seniorenratswahl Anfang 2026 - Wahl der Mitglieder der Wahlausschüsse-

    …die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen und entscheiden unter anderem über die Einteilung der Wahlbezirke.

18. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Situation der Bürgerberatung Schildesche evaluieren

    Anfrage der Fraktion Die Linke v. 24.10.2024

    Die Fraktion Die Linke fragt, ob die Auslastung der Bürgerberatung Schildesche sowie die Art der Anliegen ausgewertet und der…

19. 23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Öffentlichkeitsbeteiligung Beigeordnetenwahl

    Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2024

    Der Rat lehnte einen Antrag ab, vor der Wahl von Beigeordneten für das Dezernat 4 eine öffentliche Vorstellungsrunde mit…

20. 23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

    Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zur Drucks.-Nr. 8037/2020-2025

    Ein Antrag, öffentliche Vorstellungsrunden verbindlich für alle künftigen Wahlen von städtischen Beigeordneten einzuführen, fand im Rat…

    zu: Öffentlichkeitsbeteiligung Beigeordnetenwahl (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2024)