Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Wege durch das Land gGmbH

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat einstimmig beschlossen, das Stammkapital der gemeinnützigen Gesellschaft Wege durch das Land mit einer…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.03.2024) · Finanz- und Personalausschuss (05.03.2024) · Kulturausschuss (28.02.2024)

2. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 32.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD

   hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD auf Umsetzung in der Gesellschafterversammlung Wege durch das Land gGmbH

   …in der Gesellschafterversammlung der Wege durch das Land gGmbH neu geregelt. Markus Kleinkes wechselt in die Stellvertretung, während…

3. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG. Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.

   Der Rat hat das neue Straßen- und Wegekonzept der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 bis 2026 beschlossen. Zudem wurden Vorgaben aus dem…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (15.09.2022) · Stadtentwicklungsausschuss (06.09.2022) · Bezirksvertretung Sennestadt (01.09.2022) und 15 weitere

4. 07.02.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Baumschutzsatzung

   Anfrage der FDP vom 30.01.2023

   …und zeitlichen Mehraufwand bei der Wegesicherung durch das Inkrafttreten der Baumschutzsatzung und fragt, ob stets ein Baumprüfer…

5. 24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Solaranlagen auf Denkmälern

   Anfrage Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 22.12.2022

   …drei Jahren vor dem Hintergrund neuer landesrechtlicher Erleichterungen. Zudem fragt sie nach dem Potenzial durch die Gesetzesänderung und…

6. 21.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3.1 Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Nachfrage FDP zur Einsparung von Stellen im Stellenplan 2023

   Sie möchte wissen, ob Stellen durch Digitalisierung und Prozessoptimierungen weggefallen sind und wie viele Stellen durch optimierte…

7. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen einstimmig beschlossen

   • SPD

   Neuverlegung Verbundsteinpflaster

   Die SPD-Fraktion fragt, wann das Verbundsteinpflaster auf dem Fuß- und Radweg zwischen dem Südstadtteich und der Bleicherfeldstraße wieder…

8. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • CDU

   6233/2020-2025 Radwegeverbindung an der Lämershagener Straße

   …Möglichkeiten, parallel einen Radweg durch den Wald anzulegen oder die Strecke ab dem Parkplatz Bullerbeeke vorab zu befestigen.

9. 01.06.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Stand zur Planung zur Radwegeverbindung an der Lämershagener Straße

   …Möglichkeiten, parallel einen Radweg durch den Wald anzulegen oder die Strecke ab dem Parkplatz Bullerbeeke vorab zu befestigen.

10. 05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Bearbeitungszeiten von Bauanträgen in Bielefeld

    Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 25.02.2020

    Die FDP-Gruppe erkundigt sich nach den durchschnittlichen Bearbeitungszeiten von Bauanträgen im Bauamt Bielefeld sowie deren Entwicklung…

11. 23.02.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Mindestvolumen Restmülltonne

    Anfrage Bündnis 90 Die Grünen

    Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Berechnungsgrundlagen für das Mindestvolumen der Restmülltonne in Bielefeld und ob…

12. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Absperrung des Fußpatts in Sieker auf Höhe des Hauses Am Neuen Berge 50

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.02.2026

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach einem Wegerecht für den Fußpatt auf Höhe des Hauses Am Neuen Berge 50 in Sieker. Hintergrund ist,…

13. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Anfrage Fraktion DIE LINKE "Einrichtung einer Ortsdurchfahrt"

    Die Fraktion DIE LINKE fragt nach den Voraussetzungen für die Festlegung einer Ortsdurchfahrt bei Landesstraßen und wie die Stadt…

14. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Ersatzneubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 26.03.2020

    …die Planung einer sicheren ebenerdigen Wegeverbindung zur Stadtbahnhaltestelle aus dem Architektenwettbewerb herauszunehmen.

15. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU

    Beleuchtung im Bereich des Weges in der Grünanlage zwischen der Haltestelle Landgericht und der Ecke Neustädter Straße / Siekerwall

    Antrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2026

    Die Bezirksvertretung Mitte hat beschlossen, die Beleuchtung auf dem Weg durch die Grünanlage zwischen der Haltestelle Landgericht und der…

16. 05.10.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.1 Anfragen

    • Grüne

    Rückstand beim Schwimmenlernen aufholen

    Anfrage der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 27.09.2021

    Zudem fragt sie, welche Maßnahmen für das Schwimmenlernen von Grundschulkindern nötig sind und inwiefern Fördermittel des Landesaktionsplans…

17. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU
    • Grüne
    • FDP
    • Einzel

    Geh- und Radweg Lämershagener Straße

    Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 17.02.2026

    Mitglieder der Bezirksvertretung Stieghorst fragen nach dem aktuellen Planungsstand für die Geh- und Radwegeverbindung an der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (26.02.2026)

18. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Landschaftsplanerisches Konzept für die Ems-Lutter im Stadtbezirk Brackwede (siehe auch Drucksache 3269/2020-2025)

    Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des landschaftsplanerischen Konzepts für die Ems-Lutter im…

    zu: Landschaftsplanerisches Gutachten zur Ems-Lutter

19. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Im Bultkamppark zeitlich begrenzt größere Müllcontainer aufstellen

    gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 18.08.2023

    Hintergrund ist das hohe Müllaufkommen durch umliegende Grabelandparzellen insbesondere in den Sommermonaten, das oft am Wegesrand landet…

20. 25.03.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Fußgängerbrücke am Ostring

    Die FDP fragt nach den Besitz- und Wegerechten für die Brücke am Ostring in Höhe des Hofes Am Homersen 35 sowie nach den Rechten über das…